Kommentar Die Alternative einer Minderheitsregierung
Viel wird in diesen Tagen über Neuwahlen geredet. Oder davon, dass die SPD eben doch ihr Mantra „keine Groko mehr“ wieder über Bord werfen müsse. Die dritte Möglichkeit, um aus der Sackgasse der gescheiterten Jamaika-Sondierungen herauszukommen, nämlich eine Minderheitsregierung, scheint keiner in Betracht zu ziehen.
Es ist sicher keine ideale Alternative, aber derzeit immer noch die bessere. Wahrscheinlich würde dieses Bündnis dann von Angela Merkel angeführt. Natürlich wäre eine solche Regierung auf wechselnde Mehrheiten angewiesen. Aber auch eine Jamaika-Konstruktion wäre spätestens im Bundesrat auf Kompromisse mit der SPD angewiesen gewesen. Dass diese fragile Koalition wirklich vier Jahre durchhält, ist alles andere als sicher. Aber so hätte die Berliner Politik alles versucht, um das vertrackte Wahlergebnis vom September nicht leichtfertig in den Wind zu schlagen. Und dann ließen sich Neuwahlen bei den Bürgern überzeugend begründen.
