( Deutschland wird im Rahmen eines EU-Programms 10 200 schutzbedürftige Flüchtlinge aus Nordafrika und dem Nahen Osten aufnehmen. Für dieses Jahr wurde die Aufnahme von 4600 und für 2019 von 5600 Migranten zugesagt, wie Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gestern nach einem Treffen mit EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos sagte. Das Programm sieht vor, besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen einen legalen Weg nach Europa zu öffnen. Dank Zusagen aus anderen EU-Staaten wird das Ziel des „Resettlement-Programms“ von 50 000 Aufnahmen bis Herbst 2019 laut EU-Kommission schon jetzt erreicht. Frankreich und Deutschland nehmen dabei mit jeweils 10 200 Menschen die meisten Schutzsuchenden auf. Die EU unterstützt die Aufnahmeländer mit einer halben Milliarde Euro. Derzeit liegt der Fokus auf der Türkei, Jordanien, dem Libanon und afrikanischen Ländern.

Seehofer betonte, dass die Aufnahme in die im Koalitionsvertrag festgelegte Spanne von 180 000 bis 220 000 Flüchtlingen pro Jahr eingerechnet werde. Laut Innenministeriun werden aus der Türkei in einem regelmäßigen Verfahren syrische Schutzbedürftige aufgenommen. „Zudem bereitet die Bundesregierung aktuell die Aufnahme von 300 schutzbedürftigen Personen vor, die aus libyschen Gefängnissen kommen", hieß es weiter.