Sozialgericht Dehm nach Attacke gegen Maas bei Linken unter Druck
Berlin · Der Linken-Bundestagsabgeordnete Diether Dehm gerät wegen seiner diffamierenden Äußerung über Außenminister Heiko Maas (SPD) in der eigenen Partei unter Druck. Dehms Aussage, Maas sei ein „gut gestylter Nato-Strichjunge“, gehe „stark unter die Gürtellinie“, sagte Parteichef Bernd Riexinger gestern in Berlin.
Dehm hatte Maas wegen seiner Äußerungen zur Affäre um den Russland angelasteten Nervengift-Anschlag auf den russischen Ex-Spion Sergej Skripal kritisiert. Es sei „erbärmlich“, dass der frühere Justizminister Maas den Rechtsgrundsatz „in dubio pro reo“ (im Zweifel für den Angeklagten) umdrehe und von Russland Beweise dafür verlange, unschuldig zu sein. In diesem Zusammenhang sprach Dehm von einem „gut gestylten Nato-Strichjungen“. Der Vorsitzende der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg in Berlin, Oliver Nöll, forderte laut „Mitteldeutscher Zeitung“ ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel des Ausschlusses von Dehm.
