Berüchtigtes US-Lager auf Kuba Die ewigen Gefangenen von Guantánamo
Guantánamo Bay · Das berüchtigte US-Lager, das mal geschlossen werden sollte, ist noch immer da. Ebenso die Häftlinge, die selbst Trump offenbar vergessen hat.
In Guantánamo wächst jetzt Baumwolle. In einem Außenbereich des Gefangenenlagers, in grauen Betonkübeln, hinter Zäunen und Stacheldraht, neben einem kleinen Fußballfeld. Ein paar der Kapseln an den grünen Pflanzen sind schon aufgeplatzt, die weißen, flauschigen Wollbällchen quellen heraus. Die Gefangenen hätten sie angepflanzt, sagt einer der Wärter, und wie so oft in dem berüchtigten amerikanischen Lager auf Kuba lässt sich das nur schwer überprüfen. Denn mit den Insassen darf man als Reporterin nicht reden, und so bleibt erstmal nur der Wärter, und der wägt seine Worte genau ab. Die Frage etwa, ob die Häftlinge Fußballspiele abhalten könnten, will er nicht beantworten.
Dem Mann steht der Schweiß auf der Stirn, die Sonne knallt auf den Platz. Nur ein paar Meter von den Stacheldrahtzäunen des Lagers entfernt schwappt das Meer ans Land, die Luft riecht salzig. Die Gefangenen in diesem Teil des Lagers aber können das Wasser nicht sehen, ein grüner Sichtschutz verhindert es. Vor ein paar Jahren, als ein Hurrikan auf Kuba zusteuerte, hatten die Wärter die Planen abgenommen. Einige Gefangene sahen zum ersten Mal das Meer, manche malten es. So schilderte es ein entlassener Häftling in einem Essay für die „New York Times“.
Fast 17 Jahre gibt es das berüchtigte US-Gefangenenlager auf Kuba nun schon. Als die ersten Häftlinge am 11. Januar 2002 nach Guantánamo kamen, regierte George W. Bush die USA und Gerhard Schröder Deutschland. Michael Jackson hatte gerade ein neues Album auf den Markt gebracht, Handys waren von Nokia oder Motorola, im Kino lief „Ocean‘s Eleven“, und ein paar Monate später wurde Brasilien Fußball-Weltmeister. Die Welt hat sich verändert seither, aber Guantánamo ist geblieben. Barack Obama wollte es schließen; er scheiterte.
Mindestens 779 Männer saßen seit 2002 ein, 40 Häftlinge sitzen noch immer in dem Lager, das die US-Regierung nach den Anschlägen vom 11. September 2001 errichtete, um mutmaßliche Terroristen festzuhalten. Der jüngste Gefangene ist 37, der älteste 71. Der Großteil der Männer wurde nie angeklagt – und wie es aussieht, wird sich daran auf absehbare Zeit nichts ändern. Donald Trump will an dem Gefangenenlager festhalten, das hat er ein ums andere Mal klargemacht. Im Januar unterzeichnete der US-Präsident einen Erlass, mit dem er Obamas Schließungsbefehl aufhob. Er drohte sogar schon damit, neue Häftlinge nach Guantánamo zu schicken. Im Lager rüsten sie sich jedenfalls für die Zukunft. Gerade ist ein neuer Krankentrakt fertiggestellt geworden – für 9,6 Millionen US-Dollar. Die Gefangenen werden älter, einer von ihnen musste bereits mehrfach notoperiert werden.
Die Mission der „Joint Task Force Guantánamo“, die das Lager betreibt, hat sich mit Trumps Anordnung verändert. Unter der demokratischen Vorgängerregierung stellte sich die Einheit auf die Schließung des Lagers ein, nun bereitet sie den Weiterbetrieb vor. Von einer „dauerhaften Mission“ ist die Rede. Der Kommandeur des Lagers, Konteradmiral John Ring, sagt, er habe Anweisung bekommen, sicherzustellen, dass das Gefängnis für weitere 25 Jahre bestehen könnte.
Noch immer lässt das Militär Journalisten nach Guantánamo, aber es ist anders als unter Obama. Die Soldaten wirken zugeknöpfter, damals waren noch alle mehr um Transparenz bemüht. Das ist vorbei. Für die Führung durch die Camps räumt das Militär inzwischen auch nicht mehr viel Zeit ein. Die Fahrt dorthin führt vorbei an struppigen Hügeln mit Kakteen und Büschen. Dann erscheint es, das abgelegene Lager, das zu einem Stützpunkt der US-Navy auf Kuba gehört.
Die Camps 5 und 6 liegen hinter mehreren Reihen von Stacheldrahtzäunen. Camp 7 ist für Journalisten tabu, das Militär hält den Standort geheim. Dort sitzen 15 sogenannte „high value detainees“ – Gefangene von „hohem Wert“, die einst in Geheimgefängnissen der CIA festgehalten wurden, bevor sie nach Guantánamo kamen. Unter ihnen ist auch Chalid Scheich Mohammed, der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge vom 11. September.
In Camp 6 leben die Insassen in dreieckigen Zellentrakten. Ihre Türen sind verspiegelt, die Wärter können von außen hineinsehen, die Häftlinge aber wissen nicht, was auf der anderen Seite vor sich geht. Die Zellen sind 8,9 Quadratmeter groß, darin eine Pritsche mit Schaumstoffmatratze, eine Kloschüssel, ein Waschbecken aus Stahl, ein Tisch. Der Boden ist aus Beton, die Wände sind gelb gestrichen. Ein Pfeil weist nach Mekka, als Gebetshinweis für gläubige Muslime. Manche Zellen sind rollstuhlgerecht.
Insassen, die die Soldaten als „gefügig“ einstufen, dürfen sich 22 Stunden am Tag frei zwischen ihren Zellen, den Gemeinschaftsräumen und den Außenbereichen bewegen. In einem leerstehenden Zellblock haben die Wärter einen Freizeitbereich eingerichtet: mit Tischtennisplatte, Trainingsgeräten, Büchern und einer Playstation. Acht Gefangene dürfen sich hier für vier Stunden zusammen aufhalten.
In Camp 5 zeigen die Soldaten den neuen Krankentrakt mit OP. Drei Ärzte, drei Psychiater und mehrere Krankenpfleger kümmern sich um die Häftlinge. Einer der Ärzte sagt, seine Patienten hätten dieselben gesundheitlichen Probleme wie andere Menschen ihrer Altersgruppe: Prädiabetes, hoher Blutdruck, leichtes Übergewicht.
Ein paar Tage später wird Abdel Hadi al-Iraki, einer der Männer, die wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen angeklagt wurden und im geheimen Camp 7 sitzen, im Gerichtssaal Rückenkrämpfe erleiden. Sie sind so schlimm, dass der Richter die Anhörung abbrechen muss, wie der „Miami Herald“ schildert. Der Gefangene musste bereits fünfmal operiert werden, laut Gerichtsdokumenten leidet er an einer Wirbelsäulenerkrankung.
In der Vergangenheit kam es immer wieder vor, dass Häftlinge aus Protest gegen ihre Inhaftierung in einen Hungerstreik traten. 2013 waren es über hundert. Unter Obama zeigten die Soldaten noch einen Stuhl, auf dem die Häftlinge zur Zwangsernährung festgeschnallt werden konnten. Ähnliches fehlt nun, der Arzt hält sich mit Details zu dem Thema bedeckt. Er verweist nur auf einen „hochgradig gefügigen“ Gefangenen, der zurzeit auf „nicht-religiöse“ Weise „faste“. Das Wort Hungerstreik kommt in der Sprache des US-Militärs nicht vor, sie nennen es „nicht-religiöses Fasten“. Wie alle Soldaten der Einheit sind auch die Ärzte und Psychiater für neun Monate hier stationiert. Dann wechselt das Personal. Die Häftlinge wüssten das, es sei für die Behandlung nicht störend, sagt ein Psychiater.
Von den 40 Gefangenen in Guantánamo wurden 26 nie angeklagt. Weil die Beweise nicht ausreichen für eine Anklage oder Aussagen durch Folter erzwungen wurden und bei einem Verfahren vor Gericht nicht verwendet werden könnten. Dennoch will die US-Regierung die Männer nicht gehen lassen, weil sie sie für zu gefährlich hält. Nun gelten sie als „forever prisoner“, als ewige Gefangene. Ein Insasse ist zu Lebenslang verurteilt, ein weiterer wartet auf sein Strafmaß. Sieben Männer müssen sich noch vor Militärgerichten verantworten. Aber die Verfahren stocken.
Fünf Gefangene haben eigentlich die Freigabe, das Lager verlassen zu dürfen – eine Entscheidung der Obama-Regierung. Drei der Männer sollten in andere Länder gebracht werden, aber das klappte nicht mehr rechtzeitig vor Trumps Amtsantritt. Unter dem Republikaner schloss die Regierung ein Büro im Außenministerium, das sich mit Guantánamo beschäftigte. Es war auch dafür zuständig, die Verlegung von Häftlingen zu organisieren.
Konteradmiral Ring sagt, er habe aus Washington keinen Befehl erhalten, einen Transport von Gefangenen zu arrangieren. Ring ist seit April Kommandeur des Lagers, in dem rund 1800 Soldaten und Zivilisten arbeiten. Er lebt in einem großen Haus auf der anderen Seite der Bucht, von der Terrasse aus hat man einen weiten Blick auf das Meer.
Ring sagt, viele der Häftlinge seien noch immer „im Krieg mit Amerika“, geführt mit kleinen Akten des Widerstands. Der Anwalt Shane Kadidal vom Center for Constitutional Rights, das mehrere Häftlinge vertritt, hat eine andere Meinung. „Wenn ‚Krieg mit Amerika’ darin besteht, langsamer auf einen Befehl zu reagieren, sich von einem Teil des Gefängnisses in einen anderen zu bewegen, oder sich über den Mangel an Aktivitäten zu beschweren, dann mag das stimmen. Ansonsten haben wir es mit einer zunehmend älter werdende Gruppe von inhaftierten Männern zu tun, die an gesundheitlichen Problemen und Depressionen leiden.“
Seit Trumps Amtsantritt 2017 wurde immer wieder spekuliert, ob die Regierung neue Häftlinge nach Guantánamo schicken könnte, etwa IS-Terroristen. Es wäre ein Novum: Seit März 2008 gab es keinen Neuzugang mehr. Anwalt Kadidal glaubt, dass das Thema vorerst vom Tisch ist. Die Verlegung mutmaßlicher IS-Mitglieder aus anderen Gefängnissen hätte sofort rechtliche Anfechtungen zur Folge, sagt er. Die Männer aber, die noch in Guantánamo sitzen, werden dort wohl erst einmal bleiben. In einem Gefängnis am Meer, das sie nicht sehen.
