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Interview mit EU-Kommissar Avramopoulos
„Das ganze europäische Projekt ist in Gefahr“

EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos.
EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos. FOTO: dpa / Peter Klaunzer
Berlin. Der EU-Kommissar verteidigt die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel und europäische Asylzentren in Nordafrika. Von Detlef Drewes

Er hat eines der Schlüsselressorts in der EU-Kommission inne: Dimitris Avramopoulos ist für Migration zuständig – und kämpft seither für ein neues europäisches Asylrecht. Wie drängend eine Lösung ist und was einem Land drohen kann, das von seinen Partnern im Stich gelassen wird, weiß er: Er ist Grieche.


Der Streit um die Migration droht die EU zu spalten. Was hat der Mini-Gipfel am Sonntag gebracht?

AVRAMOPOULOS Es waren Gespräche, Konsultationen, die uns weitergebracht haben. Denn diese Krise geht an die Substanz der Union. Einige Regierungen fordern jetzt genau das, woran wir in den letzten drei Jahren gearbeitet haben: eine Lösung für ganz Europa. Wenn wir diesen Weg weiter gehen, können wir Migrationsbewegungen in Zukunft besser steuern. Schaffen wir das nicht, droht ein Rückfall.



Es sind jene Regierungen, die Berlin für die Öffnung der Grenzen 2015 kritisieren. Hat die Kanzlerin damals einen Fehler gemacht?

AVRAMOPOULOS Das ist unfair. Wir erinnern uns alle daran, wie viele Flüchtlinge nach Europa auf dem Weg waren. Die Bundeskanzlerin hat in dieser Situation genau das gemacht, was wir brauchen: Sie hat Solidarität gezeigt, sie hat entsprechend unserer Vereinbarungen über Humanität und Menschenwürde reagiert – und viele Bundesbürger, die den Ankommenden geholfen haben, auch. Unter dem Eindruck von Euroskeptikern und Populisten drohen wir nun zurückzufallen – nicht nur in Fragen der Migration, sondern das ganze europäische Projekt ist in Gefahr. Das gilt es zu verhindern.

Ist denn seither wirklich genug getan worden, um das Problem in den Griff zu bekommen?

AVRAMOPOULOS Wir haben Vereinbarungen mit der Türkei getroffen, um Flüchtlinge in der Region zu betreuen. Das funktioniert. Wir haben einen gemeinsamen Küsten- und Grenzschutz aufgebaut. Und glauben Sie mir: Das waren keine leichten Gespräche mit den Mitgliedsstaaten. Auch der funktioniert; es zeigt, was wir erreichen können, wenn wir zusammenarbeiten. Nun wollen wir die Zusammenarbeit mit anderen Ländern verstärken, ähnlich wie mit der Türkei – und wir bekommen vielversprechende Signale. Das Umverteilungsprogramm für Flüchtlinge in Griechenland und Italien hat funktioniert. Alle diese Maßnahmen zusammen zeigen, dass die EU nicht untätig war, auch wenn noch einiges mehr getan werden muss. Aber auch das werden wir schaffen.

Sie wollen nun Willkommenszentren in Nordafrika oder auf dem Balkan errichten. Ist das eine humane Lösung?

AVRAMOPOULOS Ich will das ganz deutlich sagen: Es geht hier nicht um Gefängnisse wie Guantanamo. Das verbieten unsere Geschichte und unsere Kultur. Was zurzeit diskutiert wird, ist die Möglichkeit, auf See gerettete Flüchtlinge auch in Länder außerhalb der EU zu bringen. Schutzbedürftige könnten dann direkt nach Europa gebracht werden, jene, die keinen Schutz benötigen, wieder in ihre Herkunftsländer zurückkehren. Dafür brauchen wir Partner, die ein solches Projekt, wie es in der Türkei gut funktioniert, mit uns realisieren wollen – mit einem hohen Standard an Humanität und Menschenrechten, und in enger Zusammenarbeit mit dem Hochkommissar für Flüchtlinge der Vereinten Nationen.

Die Fragen stellte Detlef Drewes