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Widerstand gegen EU
Das Ende der Zeitumstellung wackelt wieder

Im März 2019 sollte eigentlich letztmals an der Uhr gedreht werden.
Im März 2019 sollte eigentlich letztmals an der Uhr gedreht werden. FOTO: BeckerBredel
Brüssel. Eigentlich sollte im März 2019 letztmals an der Uhr gedreht werden. Jetzt aber gibt es Widerstand gegen die ehrgeizigen Pläne der EU-Kommission. Von Detlef Drewes

Der Verzicht auf die zweimal jährliche Umstellung der Uhren sollte ein Wahlkampfhit der EU-Kommission für die Europawahl 2019 werden. Doch inzwischen hat die Begeisterung für eine ewige Sommer- oder winterliche Normalzeit spürbar nachgelassen. Gut zwei Wochen vor einem möglicherweise richtungsweisenden Treffen der zuständigen EU-Minister gibt es Widerstand gegen den entsprechenden Vorschlag von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Er hatte Mitte August nach einer Online-Umfrage, bei der 84 Prozent der Teilnehmer für die Abschaffung der Zeitumstellung votierten, voller Euphorie verkündet: „Die Menschen wollen das. Wir machen das.“ Bis zum 31. März 2019 sollten die Mitgliedstaaten nach Brüssel melden, welche Uhrzeit künftig dauerhaft gilt.


Wie das Magazin „Politico“ berichtet, haben Diplomaten mehrerer Länder aber Zweifel, dass der ehrgeizige Terminplan zu halten ist. Außerdem wäre es besser gewesen, wenn Juncker und sein Team die Regie behalten hätten, hieß es. Dabei wollte der Luxemburger mit der Freigabe der Entscheidung an die Regierungen Volksnähe zeigen und einen eventuellen Flickenteppich beseitigen. Nun droht offenbar genau das Gegenteil. Ersten Äußerungen zufolge tendieren Deutschland und Österreich zu einer dauerhaften Sommerzeit. Sie würden damit in die osteuropäische Zeitzone wechseln. Auch Polen und die drei baltischen Staaten setzen offenbar auf diesen Weg.

Die Niederländer neigen dagegen zur sogenannten Winterzeit, die eigentlich ja die Normalzeit ist; die skandinavischen Länder ebenfalls. Portugal und Spanien bevorzugen wiederum eine gemeinsame Sommerzeit. Aus Griechenland heißt es, dass die Mehrheit der Bevölkerung an der Umstellung der Uhren festhalten möchte.



Solche Unterschiede wollte Brüssel mit Blick auf den Binnenmarkt eigentlich vermeiden. Nun sieht es so aus, als müsse ein Bürger, der von Den Haag über Berlin nach Warschau reist, mehrmals seine Uhr korrigieren. „Das werden wir nicht zulassen“, hieß es gestern aus der Kommission. „Natürlich wird man sich absprechen und anpassen.“ Die letzte Entscheidung darüber liegt bei den Staats- und Regierungschefs, die vermutlich schon in der kommenden Woche erstmals darüber reden.

Doch das dürfte kaum reichen. Aus einigen Hauptstädten ist zu hören, auch sie wollten zunächst die Bevölkerung befragen, was aufwändig sei und bis März auf keinen Fall gestemmt werden könne. Dahinter steckt eine immer lauter werdende Kritik an der Befragung Brüssels. An dem Online-Votum hatten sich zwar 4,6 Millionen Bürger beteiligt – ein Spitzenwert. Aber eben nur im Vergleich mit früheren Konsultationen. Rechnet man die Zahl der abgegebenen Stimmen um, so sind das gerade mal 0,89 Prozent der Bevölkerung.