Bundeswehr Reservisten wollen echten Heimatschutz
Berlin · Der Reservistenverband will zurück zu alter Stärke. Neue Bedrohungen würden dies nötig machen. Die Politik zeigt die kalte Schulter.
Es klingt wie die Rückkehr in die Vergangenheit. Damals, im Kalten Krieg, da standen Heimatschutzbataillone bereit, Reserveeinheiten der Bundeswehr, die die Truppe im Verteidigungsfall unterstützen sollten. Sie sind seit zehn Jahren Geschichte, die Truppen sind zusammengeschrumpft. Der Reservistenverband aber will zurück zu alter Stärke. Die russische Bedrohung im Osten seit der Annexion der Krim, hybride Kriegsführung, Cyber-Attacken, Terrorgefahren – das Land müsse umdenken, fordert Verbandspräsident Oswin Veith. Deutschland brauche wieder die frühere Struktur der Heimatschutzbataillone.
Eigentlich stehen als Nachfolger der Bataillone seit 2012 Regionale Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSU) für den Heimatschutz bereit. Sie sollen im Ernstfall militärische Einrichtungen schützen, Infrastruktur bewachen, Amtshilfe leisten etwa bei Naturkatastrophen oder bei schweren Unglücksfällen bis hin zum inneren Notstand zum Einsatz kommen. Derzeit sind knapp 3500 Reservisten bei den RSU-Kompanien beordert. Nicht genug, warnt Veith. „Die RSU-Kompanien reichen nicht mehr aus, um die vielfältigen möglichen Bedrohungsszenarien, die wir befürchten und alle kennen, im Rahmen der Amtshilfe der Bundeswehr zu bewältigen.“ Von allen Planstellen, die es auf dem Papier für die RSU-Kompanien gibt, sind nach Angaben des Verbands nur 60 Prozent besetzt. Für die übrigen seien noch keine passenden Reservisten gefunden worden.
Der Reservistenverband will deshalb die Landesverteidigung um- beziehungsweise zurückkrempeln. „All das, was zerschlagen wurde, wird dieses Land wieder doppelt und dreifach bezahlt neu aufbauen müssen.“ Veith stellt sich eine „Nationale Reserve“ von rund 30 000 Reservisten vor, gegliedert in Landesregimenter. Im Saarland könnten es 700 sein, in großen Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen oder Bayern 2000 Mann. „Geführt von einem charismatischen Oberst der Reserve – auf dem Fuß des Grundgesetzes.“ Es handle sich aber keinesfalls um eine „Volks-Armee“, sagt Veith. Er will sich richtig verstanden wissen. Es gehe bislang nur um eine Vision einer Neuaufstellung der Reserve, in zehn oder 15 Jahren mal.
Die Bundeswehr rüstet allgemein wieder auf, der Fokus schwenkt zurück zu Landesverteidigung und zum Heimatschutz – etwa mit einem Heer, das zu drei voll ausgerüsteten Divisionen umgebaut werden soll. Da müsse auch die Reserve gestärkt werden, so die Logik des Verbands. Man wolle mit dem Verteidigungsministerium in einen Dialog treten. Die Überlegungen der Reservisten seien bekannt, heißt es aus dem Ministerium. Die Bundeswehr wolle die Konzeption der Reserve von 2012 neu fassen. Man werde die Reserve zwar nicht „neu erfinden“, aber neue Anforderungen von Landes-Verteidigung und Heimatschutz einbeziehen. „Hierbei werden wir uns auch überlegen, ob wir mit unserer Territorialen Reserve ausreichend gut aufgestellt sind.“
„Die Zeit von Massenheeren ist längst vorbei“, kritisiert der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hingegen Veiths Vorstoß. Das Denken in der „Kategorie Kalter Krieg“ sei „politisch falsch und militärisch nicht angesagt“. Man sei kein Frontstaat von Konflikten mehr wie damals. Der Reservistenverband solle lieber zusehen, dass er wieder attraktiver wird für junge Menschen. Man brauche schließlich Reservisten, etwa um berufliche Kompetenzen in die Bundeswehr einzubringen, um Lücken in Einsätzen zu füllen und eine Brücke zwischen Gesellschaft und Bundeswehr zu bauen. Aber eben lange nicht so viele, findet Arnold.
SPD-Mann Arnold spricht von einer „Geisterdebatte“. „Für die Bundeswehr wäre das ein Klotz am Bein.“ Hunderttausende junge Leute könne die heruntergesparte Truppe weder unterbringen noch finanzieren. „Wenn der Verband glaubt, die Zukunft liegt darin, dass er die Vergangenheit wieder aktivieren will, wird er sich am Ende selbst überflüssig machen.“
