Ankara setzt auf Entspannung

Nach der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel mehren sich die Zeichen der Entspannung im deutsch-türkischen Verhältnis. Die Regierung in Ankara hofft vor allem auf eine stärkere Rüstungskooperation mit Deutschland und eine Entschärfung der Reisehinweise für die Türkei. Das sagte Ministerpräsident Binali Yildirim am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz.

Der 44-jährige Deutschtürke Yücel war am Freitag nach einem Jahr aus der Untersuchungshaft wegen Terrorvorwürfen freigelassen worden. Die Bundesregierung betont, dass keine Gegenleistung für die Freilassung versprochen worden sei. Auch der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu wies solche Spekulationen am Wochenende zurück. Yildirim sagte in München, er wünsche sich eine deutsche Beteiligung am geplanten Bau des türkischen Kampfpanzers „Altay“. Zudem kündigte er einen Deutschlandbesuch von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan nach der Vereidigung der neuen Bundesregierung an. Wegen der Spannungen mit Ankara hatte Berlin die Exportgenehmigungen auf einen Tiefstand zurückgefahren. Yildirim hält das für falsch und verwies auf die Nato-Partnerschaft. Auch den Einsatz deutscher „Leopard“-Panzer bei der türkischen Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Syrien verteidigte er.

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir warnte unterdessen vor einer Normalisierung des Verhältnisses zur Türkei. „Ein Land, das Journalisten zu lebenslänglicher Gefängnisstrafe verurteilt – dafür, dass sie kritische Berichte schreiben – mit einem solchen Land kann es keine Normalisierung geben“, betonte er am Rande der Sicherheitskonferenz. Weil ihn türkische Sicherheitskräfte angeblich als „Terroristen“ eingestuft haben, erhielt Özdemir dort Polizeischutz. Der türkische Außenminister Cavusoglu wies die Vorwürfe Özdemirs zurück und nannte ihn einen Lügner. Cavusoglu nannte Özdemir und Yücel in einem Atemzug und sagte über die beiden Deutschtürken: „Ihr Ziel ist es, unsere bilateralen Beziehungen zu ruinieren.“