Finanzen Andrea Nahles warnt vor Abkehr von schwarzer Null
Berlin · SPD-Chefin Andrea Nahles hat ihre Partei vor einem Abrücken vom Prinzip der schwarzen Null gewarnt. „In guten Zeiten keine neuen Schulden zu machen ist ein Gebot der Vernunft“, sagte Nahles dem „Spiegel“.
27.04.2018
, 21:32 Uhr
Es sei „unnötig, an dieser Stelle einen Konflikt aufzumachen“. Die Regierung lege einen soliden Haushalt vor und investiere „massiv“, sagte Nahles: „So geht gute Finanzpolitik.“ Damit unterstützte Nahles die Linie ihres Parteikollegen, Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Seit 2014 wird das Prinzip verfolgt, dass der Bund keine neuen Schulden macht. Scholz will den Kurs seines Vorgängers Wolfgang Schäuble (CDU) fortführen. In Teilen der SPD wird das Prinzip aber zunehmend in Frage gestellt, vor allem von den Jusos.