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Hass im Netz
AfD rügt Gesetz gegen Hetze im Netz

Berlin.

Die AfD fordert die Aufhebung des Gesetzes gegen Hass und Hetze im Internet. Die Fraktion brachte dazu gestern einen Antrag in den Bundestag ein, der an den Hauptausschuss überwiesen wurde. Die AfD-Abgeordnete Joana Eleonora Cotar kritisierte das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz als „unsägliches Zensurgesetz“, das zur „Abschaffung der Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken“ führe. Das sei eine „Schande für Deutschland“. Politiker von SPD und Union wiesen die Zensur-Vorwürfe als völlig unzutreffend zurück und hielten der AfD vor, sie wolle nur dafür sorgen, dass Hetze und Hass im Netz weiter möglich seien und straflos blieben. SPD und Union hatten das Gesetz in der großen Koalition auf den Weg gebracht.