Verteidigung

Kramp-Karrenbauer für europäische Armee

Berlin. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer plädiert für den Aufbau einer europäischen Armee. „Ich glaube, dass eine europäische Armee Sinn macht“, sagte die Kandidatin für den CDU-Vorsitz dem Nachrichtenportal t-online.de. „Auf dem Weg dorthin werden wir den Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze der Bundeswehr ein Stück zurückfahren müssen.“ Gemeint ist, dass Auslandseinsätze der Bundeswehr bislang vorab vom Bundestag genehmigt werden müssen. Von dpamehr

Skepsis bei den Grünen

Das Bündnis der Liberalen mit Macron freut die FDP

Berlin/Leipzig. Ein halbes Jahr vor der Europawahl bringt das geplante Bündnis der europäischen Liberalen mit der Bewegung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Bewegung in die Parteien. FDP-Chef Christian Lindner begrüßte die Allianz als Chance, die „dauerhafte große Koalition in Brüssel“ aus Konservativen und Sozialdemokraten zu beenden. „Für uns ist es eine Frage der Werte und nicht der Übereinstimmung in jedem fachlichen Detail“, sagte er. Von dpamehr

Vorwurf der Falschaussage

Gericht spricht Roms Bürgermeisterin frei

Rom. Ein Gericht hat die Bürgermeisterin von Rom vom Vorwurf der Falschaussage freigesprochen und ihr damit den Rücktritt erspart. Das Gericht in Rom sah in seinem am Samstag verkündeten Urteil keinen Beweis für den Vorwurf, dass Virginia Raggi von der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung den Beauftragen der italienischen Hauptstadt für Korruptionsbekämpfung und Transparenz im Zusammenhang mit einer umstrittenen Personalentscheidung belogen habe. Von afpmehr

Migration und Gewalt

Wie Kretschmann für Irritationen bei den Grünen sorgte

Stuttgart/Leipzig. Mit Äußerungen über den Umgang mit Gruppen krimineller junger Flüchtlinge hat Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann in der eigenen Partei und darüber hinaus für Irritationen gesorgt. Der Ministerpräsident hatte der „Heilbronner Stimme“ und dem „Mannheimer Morgen“ gesagt, Großstädte seien für solche Leute attraktiv, weil sie dort anonym seien und Gleichgesinnte träfen. „Solche Gruppen muss man trennen und an verschiedenen Orten unterbringen“. „Salopp gesagt ist das Gefährlichste, was die menschliche Evolution hervorgebracht hat, junge Männerhorden. Von dpamehr