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Kanzlerin reist nach Georgien, Armenien und Aserbaidschan
Wirbel um Merkel-Reise in den Kaukasus

Die Kanzlerin besucht von Donnerstag bis Samstag Georgien, Armenien und Aserbaidschan. Im Vorfeld gab es Ärger um den CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Weiler, der Merkel begleiten soll. Von Eva Quadbeck

Die Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel in den Kaukasus ist im Vorfeld von einem Streit um die Einreise des CDU-Abgeordneten Albert Weiler überschattet worden. Der Vize-Vorsitzende der deutsch-südkaukasischen Parlamentariergruppe sollte Merkel von Donnerstag bis Samstag nach Georgien, Armenien und Aserbaidschan begleiten. Aserbaidschan aber verweigert ihm die Einreise, weil er eine „unerwünschte Person“ sei. Weiler hatte 2014 und 2016 die Region Berg-Karabach besucht, die nach Unabhängigkeit strebt und um die es zudem Konflikte zwischen Armenien und Aserbaidschan gibt.


Merkel habe mit Weiler gesprochen. Beide seien übereingekommen, dass der Besuch der Kanzlerin trotz der Einreiseverweigerung für den Abgeordneten „wichtig und sinnvoll“ sei, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Weiler soll die Kanzlerin gemeinsam mit anderen Abgeordneten nur in Georgien und Armenien begleiten. In Aserbaidschan soll der CDU-Außenpolitikexperte Johann Wadephul dabei sein. Die Haltung Aserbaidschans sei aus Sicht der Bundesregierung „bedauerlich und nicht geeignet, den Dialog über den Berg-Karabach-Konflikt zu fördern“, betonte Seibert. Gestern Nachmittag kam noch Bewegung in die Sache: Die Regierung in Baku signalisierte, dass mit einem persönlichen Brief von Weiler eine Einreise doch möglich sein könnte.

Die Kanzlerin, die auch von einer siebköpfigen Wirtschaftsdelegation begleitet wird, erwartet im Kaukasus ein großes Bündel an Themen. Die ehemaligen Sowjetrepubliken streben in die EU und sind bereits über die östliche Partnerschaft mit der Union verbunden. Georgien, das seit 2008 in Teilen von Russland besetzt ist, will zudem Nato-Mitglied werden. „Im Augenblick ist das kein operatives politisches Thema“, hieß es dazu aus der Bundesregierung.



Ein zentrales Thema in Aserbaidschan dürften die Wege künftiger von Russland unabhängiger Gaslieferungen nach Europa werden. Die Bundesregierung habe großes Interesse „dass wir den Südkorridor weiter entwickeln“, hieß es aus dem Kanzleramt. Noch sind die Gasmengen, die über den Kaukasus nach Europa kommen könnten allerdings deutlich geringer als über die von Russland geplante Nordstream-2-Pipeline.