Israels Premier Olmert kündigt Rückzug an

Jerusalem. Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert (Foto: rtr) will sein Amt in sieben Wochen nach Vorwahlen seiner Kadima-Partei niederlegen. Angesichts schwerer Korruptionsvorwürfe sagte Olmert gestern zu Journalisten in Jerusalem, er werde bei den Kadima-Wahlen am 17. September nicht kandidieren

Jerusalem. Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert (Foto: rtr) will sein Amt in sieben Wochen nach Vorwahlen seiner Kadima-Partei niederlegen. Angesichts schwerer Korruptionsvorwürfe sagte Olmert gestern zu Journalisten in Jerusalem, er werde bei den Kadima-Wahlen am 17. September nicht kandidieren. Nach der Wahl eines neuen Parteivorsitzenden werde er als Ministerpräsident zurücktreten, um seinem Nachfolger die Bildung einer neuen Regierung ermöglichen. Als Grund für seine Entscheidung nannte Olmert die "unaufhörlichen Angriffe auf meine Person". Olmert steht unter anderem im Verdacht, innerhalb von 15 Jahren rund 150000 Dollar vom US-Spendensammler Morris Mosche Talansky angenommen zu haben. Gegen den Regierungschef, wird auch wegen Spesenbetrugs in großem Umfang ermittelt. Olmert beteuerte jedoch weiterhin seine Unschuld. "Ich habe umfassende und befriedigende Antworten auf alle Vorwürfe", sagte Olmert, der sichtlich um Fassung rang. Der Ministerpräsident in Israel stehe "nicht über dem Gesetz, aber auch nicht unter dem Gesetz". Sollte der neue Parteivorsitzende nicht in der Lage sein, eine neue Regierung zu bilden, werden Neuwahlen notwendig. Die oppositionelle Likud-Partei von Benjamin Netanjahu erklärte, Olmerts Rückzug mache vorgezogene Parlamentswahlen unumgänglich. Als Kandidaten für den Kadima-Vorsitz gelten Außenministerin Zipi Liwni, Transportminister Schaul Mofas, Polizeiminister Avi Dichter und Innenminister Meir Schitrit. dpa

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