Streit um Mediengesetz zwischen Ungarn und der EU beigelegt
Brüssel. Der monatelange Streit um das ungarische Mediengesetz scheint beigelegt. Die EU-Kommission akzeptiert Gesetzesänderungen der Regierung von Viktor Orban. Budapest ist nach Brüsseler Angaben bereit, ausländische Medienkonzerne von Geldbußen und dem Zwang zur Registrierung unter bestimmten Bedingungen zu befreien
Brüssel. Der monatelange Streit um das ungarische Mediengesetz scheint beigelegt. Die EU-Kommission akzeptiert Gesetzesänderungen der Regierung von Viktor Orban. Budapest ist nach Brüsseler Angaben bereit, ausländische Medienkonzerne von Geldbußen und dem Zwang zur Registrierung unter bestimmten Bedingungen zu befreien. Die Kommission hatte beanstandet, dass das Mediengesetz gegen die audiovisuelle Richtlinie der EU verstoße. dpa
