Streit um Bundespräsidentenwahl

Berlin. Ein Treffen der SPD-Spitze mit Gesine Schwan hat Spekulationen über ihre mögliche erneute Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten genährt. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil bestätigte zwar am Wochenende das Treffen mit der Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder)

Berlin. Ein Treffen der SPD-Spitze mit Gesine Schwan hat Spekulationen über ihre mögliche erneute Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten genährt. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil bestätigte zwar am Wochenende das Treffen mit der Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder). Er verwies aber auf bisherige Aussagen der SPD, sich in der Kandidatenfrage erst festzulegen, wenn sich Amtsinhaber Horst Köhler zu einer möglichen zweiten Amtszeit geäußert hat. Union und FDP drängten den SPD-Vorsitzenden Kurt Beck, sich für eine Wahl Köhlers im Mai 2009 auszusprechen. Schwan hatte vor vier Jahren gegen Köhler kandidiert und war nur knapp unterlegen. In den vergangenen Tagen hatten einige SPD-Politiker eine erneute Kandidatur der Hochschulpräsidentin ins Gespräch gebracht. Die SPD-Politikerin wollte sich nach Angaben ihres Referenten gestern nicht zu dem Treffen oder einer Kandidatur äußern. Nach Angaben der "Süddeutschen Zeitung" hat Schwan bei dem Treffen signalisiert, dass sie zur Verfügung stehe, sollte dies gewünscht sein. Nach einer Emnid-Umfrage im Auftrag der "Bild am Sonntag" ist es aus Sicht von 60 Prozent der Bürger an der Zeit für eine Bundespräsidentin. Jedoch sind 55 Prozent der Bürger der Ansicht, Köhler solle als einziger Kandidat antreten, ergab eine Umfrage von TNS Forschung für den "Spiegel". Eigener SPD-Kandidat Während sich führende SPD-Politiker wie Kurt Beck wiederholt wohlwollend zur Amtsführung Köhlers geäußert hatten, kommt von der Parteilinken und aus der Fraktion bei der Frage, ob sie Köhler für eine zweite Amtszeit wiederwählen würden, Widerstand. So sprach sich Schleswig-Holsteins SPD-Vorsitzender Ralf Stegner im Nachrichtenmagazin "Focus" für ein Abwarten in der Kandidatenfrage bis nach der bayerischen Landtagswahl im September aus. Die SPD dürfe nicht voreilig auf eine eigene Kandidatur verzichten. Nach der Bayern-Wahl werde es "eine schwarz-gelbe Mehrheit in der Bundesversammlung nicht mehr geben". Schwan sei eine mögliche aussichtsreiche Kandidatin. CSU-Chef Erwin Huber verlangte im Magazin "Focus", Kurt Beck müsse "diese unwürdige Gespensterdebatte beenden". Die Bundespräsidentenfrage werde "zur Nagelprobe, ob der SPD-Vorsitzende wieder sein Versprechen bricht, mit der Linken auf Bundesebene nicht zusammenzuarbeiten".CDU fordert MachtwortCDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sagte: "Entweder bringt Herr Beck seine Partei auf Linie und spricht sich für eine zweite Amtszeit Köhlers aus. Oder er wünscht sich in der Bundesversammlung eine Mehrheit zusammen mit der Linkspartei, der NPD und der DVU, um einen anderen Kandidaten durchzusetzen." dpa/ddp

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