SPD und Grüne prüfen Linke auf Demokratieverständnis
Düsseldorf. Zwei Tage vor Beginn der Sondierung über die Bildung einer rot-rot-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen haben die Parteien ihre Positionen abgesteckt. SPD und Grüne wollen in den Gesprächen zunächst das Demokratieverständnis der Linken zum Thema machen
Düsseldorf. Zwei Tage vor Beginn der Sondierung über die Bildung einer rot-rot-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen haben die Parteien ihre Positionen abgesteckt. SPD und Grüne wollen in den Gesprächen zunächst das Demokratieverständnis der Linken zum Thema machen. Die Linkspartei geht mit der eigenen Forderung nach einer Stasi-Überprüfung aller Landtagsabgeordneten in das Treffen am kommenden Donnerstag. Bei dem Sondierungsgespräch werde es "um die Demokratiefestigkeit der Linkspartei" gehen, um ihre "Handlungsfähigkeit und Regierungsfähigkeit und viele andere Punkte, die hierbei eine besondere Rolle spielen", sagte gestern SPD-Landes- und Fraktionschefin Hannelore Kraft. dpa