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SPD macht Basisbeteiligung zum System

Berlin. Nach dem Basisentscheid über die große Koalition macht die SPD die direkte Beteiligung der Mitglieder immer mehr zum System. Der nächste Kanzlerkandidat soll per Urwahl bestimmt werden, kündigte Parteichef Sigmar Gabriel vor wenigen Tagen bereits an. Werner Kolhoff

Und bei seiner Frühjahrsklausur in Potsdam beschloss der Vorstand gestern eine Mitspracheoffensive im Internet.

Die regierenden Sozialdemokraten sollen sich nicht mehr so stark wie früher von den Mitgliedern und Wählern entfernen, das ist die Zielsetzung. Das soll zum einen durch regelmäßige öffentliche Bilanz-Konferenzen dokumentiert werden - schon ab April. Zum anderen wolle man eine "digitale Strategie" für die eigene Parteiarbeit erstellen, die auf dem Bundesparteitag 2015 beschlossen werden soll, kündigte Generalsekretärin Yasmin Fahimi an. Kampagnen sollen auf Internetplattformen organisiert und koordiniert werden, dazu kommt die Möglichkeit elektronischer Mitgliederentscheide. So soll die SPD auch wieder jünger und attraktiver werden.

Die SPD gibt sich als loyaler Koalitionspartner mit der Union - und bereitet gleichzeitig den Konkurrenzkampf mit ihr vor. Man wolle "jenseits der Sachzwänge der Regierungsarbeit" eigene Zielgruppen ansprechen, sagte Fahimi. In so genannten "Themenlaboren" soll darüber diskutiert werden. Die Sozialdemokraten, so die Botschaft von Potsdam, wollen sich nicht komplett von der Koalitionsdisziplin fesseln lassen.

Das gilt erst recht für die Frage, mit wem man überhaupt koaliert. Ein Papier der Parteilinken, dass man bereits jetzt Gespräche mit der Linkspartei führen müsse, um Rot-Rot-Grün für die Zeit nach 2017 auszuloten, wurde in Potsdam zwar nicht besprochen. Aber auch nicht kritisiert.