SPD fordert de Maizière zum Rücktritt auf
Berlin · Die SPD bezichtigt Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in der Drohnen-Affäre der Lüge. „Wir müssen davon ausgehen, dass er nicht die Wahrheit gesagt hat“, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles am Freitag im Deutschlandfunk – und forderte ihn zum Rücktritt auf.
Hintergrund ist ein Bericht des "Donaukuriers", nach dem der Minister vom Scheitern des Drohnen-Projekts "Euro Hawk" nicht erst am 13. Mai erfahren habe. Das hatte de Maizière beim Untersuchungsausschuss am Mittwoch angegeben. Bei einem Redaktionsbesuch am 7. Mai soll er laut Zeitung auf die Frage, ob wie geplant fünf "Euro Hawk"-Drohnen gekauft würden, geantwortet haben: "Im Moment sieht es nicht so aus."
De Maizière wies den Vorwurf der Lüge zurück: "Das ist eine falsche Unterstellung." Er habe zwar durchaus von Problemen gewusst. "Entscheidend ist, ob es unlösbare Probleme waren." Und ihm wurde sie bis dahin als lösbar dargestellt. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stellte sich auch gestern hinter ihren Minister.
