Pirat darf trotz Nazi-Äußerungen in der Partei bleiben

Berlin/Mainz. Das Piratenpartei-Mitglied Bodo Thiesen kann trotz heftig umstrittener Äußerungen zur Nazi-Zeit in der Partei bleiben. Die Parteispitze scheiterte mit der Forderung nach einem Parteiausschluss des Rheinland-Pfälzers. Das Bundesschiedsgericht der Piraten entschied, ihn nicht auszuschließen, weil er bereits mit einer Ordnungsmaßnahme belegt worden sei, teilte die Partei mit

Berlin/Mainz. Das Piratenpartei-Mitglied Bodo Thiesen kann trotz heftig umstrittener Äußerungen zur Nazi-Zeit in der Partei bleiben. Die Parteispitze scheiterte mit der Forderung nach einem Parteiausschluss des Rheinland-Pfälzers. Das Bundesschiedsgericht der Piraten entschied, ihn nicht auszuschließen, weil er bereits mit einer Ordnungsmaßnahme belegt worden sei, teilte die Partei mit. Dies sei nicht noch einmal möglich. Thiesen hatte sich laut Piratenpartei 2008 in einer Mailingliste - einer Art Chat - unter anderem so geäußert: "Wenn Polen Deutschland den Krieg erklärt hat (und das hat Polen indirekt durch die Generalmobilmachung), dann hatte Deutschland jede Legitimation, Polen anzugreifen." dpa

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