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Petitionsausschuss muss sich mit Sperren von Kinderpornos befassen

Berlin. Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags muss sich mit dem geplanten Gesetz zur Sperrung von Kinderporno-Seiten im Internet befassen. Eine Online-Initiative gegen das von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) initiierte Vorhaben übertraf kurz nach ihrem Start die Hürde von 50 000 Unterschriften und lag am Freitag bei fast 56 000 Mitunterzeichnern

Berlin. Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags muss sich mit dem geplanten Gesetz zur Sperrung von Kinderporno-Seiten im Internet befassen. Eine Online-Initiative gegen das von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) initiierte Vorhaben übertraf kurz nach ihrem Start die Hürde von 50 000 Unterschriften und lag am Freitag bei fast 56 000 Mitunterzeichnern. Mit der von einer Berlinerin gestarteten Petition wird der Bundestag aufgefordert, die geplante Änderung des Telemediengesetzes abzulehnen. Ausdrücklich stellen sich die Unterstützer in der Petition hinter das Ziel, die Verbreitung von Kinderpornografie zu verhindern. Allerdings seien die vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet. afp