Obama auf der Suche nach Frieden

Jerusalem/Ramallah. US-Präsident Barack Obama will in Nahost bald Bewegung in Richtung Frieden sehen. Den Palästinenserführer Mahmud Abbas forderte er auf, ohne Vorbedingungen mit den Israelis zu verhandeln. Außenminister John Kerry, der Obama auf seiner Nahostreise begleitet, solle bereits in Kürze nach Jerusalem zurückkehren, verlautet aus der US-Delegation

Jerusalem/Ramallah. US-Präsident Barack Obama will in Nahost bald Bewegung in Richtung Frieden sehen. Den Palästinenserführer Mahmud Abbas forderte er auf, ohne Vorbedingungen mit den Israelis zu verhandeln. Außenminister John Kerry, der Obama auf seiner Nahostreise begleitet, solle bereits in Kürze nach Jerusalem zurückkehren, verlautet aus der US-Delegation.Zugleich hielt Obama gestern in Jerusalem eine emotionale Lobrede auf Frieden und Versöhnung: Israelis sollten mehr Rücksicht auf die Leiden der Palästinenser nehmen. Erneuter Raketenbeschuss aus Gaza dämpfte aber Hoffnungen auf einen baldigen Neuanfang.

"Es ist nicht gerecht, palästinensische Familien aus ihren Häusern zu vertreiben", rief Obama in seiner Rede hunderten Jugendlichen und Studenten zu. "Besatzung und Vertreibung sind keine Lösung", sagte er unter brausendem Beifall. "Es ist nicht fair, dass palästinensische Kinder nicht in ihrem eigenen Staat aufwachsen können. (...) Es ist nicht fair, wenn Siedlergewalt gegen Palästinenser ungestraft bleibt."

Nur Stunden zuvor hatte Obama bei einem Besuch in Ramallah im Westjordanland Abbas indirekt gedrängt, Friedensverhandlungen mit Israel auch ohne einen israelischen Siedlungsstopp aufzunehmen. "Wenn es Gespräche nur geben kann, wenn vorher schon alles geregelt ist, dann werden wir nie zu den weiterreichenden Fragen kommen", sagte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz zu Fragen zur israelischen Siedlungspolitik.

Zugleich kritisierte er Israel wegen des fortdauernden Siedlungsbaus im Westjordanland. "Wir halten die Siedlungstätigkeit nicht für etwas Konstruktives oder Angemessenes, für etwas, das den Friedensprozess voranbringen könnte." Abbas und den palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad nannte Obama "echte Partner" für Friedensbemühungen Israels. Immer wieder betonte Obama, dass nach Jahren des Stillstands die Zeit zum Handeln gekommen sei. Beide Seiten müssten aber auch den Willen zu Kompromissen haben.

Obama und Abbas machten deutlich, dass sie weiter auf die Zwei-Staaten-Lösung setzen. Israel und Palästina sollten friedlich nebeneinander existieren. "Sie ist unsere beste und eigentlich auch einzige Chance, die friedliche Lösung aller Konflikte zu erreichen", betonte der US-Präsident.

Abbas äußerte die grundsätzliche Bereitschaft zu Friedensgesprächen mit Israel, warf dem jüdischen Staat jedoch gleichzeitig eine fortgesetzte Blockadepolitik vor. dpa

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