Die Stimmung kippt

Meinung · Der Spritpreis steigt und steigt, der Gaspreis auch, die Milchbauern gehen auf die Barrikaden und die Bürger haben keine rechte Lust mehr auf Konsum: Meldungen der vergangenen Tage, die unzweifelhaft ein Indiz sind für eine Verschlechterung der wirtschaftspolitischen Großwetterlage in Deutschland. Und was tut die Politik? Nichts

Der Spritpreis steigt und steigt, der Gaspreis auch, die Milchbauern gehen auf die Barrikaden und die Bürger haben keine rechte Lust mehr auf Konsum: Meldungen der vergangenen Tage, die unzweifelhaft ein Indiz sind für eine Verschlechterung der wirtschaftspolitischen Großwetterlage in Deutschland. Und was tut die Politik? Nichts. Sie hofft auf die Selbstheilungskräfte des Marktes, streitet um halbgare Steuer-Konzepte oder Diätenerhöhungen und verbeißt sich in Debatten um das Präsidentenamt. Und merkt offenbar nicht, dass die Stimmung kippt.Es ist ja ganz nett, wenn der Markt es richten soll. Bloß, der Markt will nicht immer so wie die Menschen, für die er eigentlich da ist. Auch diesem Phänomen haben die Linken (unter anderem) ihren aktuellen Erfolg zu verdanken. Die Bürger verstehen zum Beispiel nicht, warum der moderne Brotpreis an den Tankstellen unaufhörlich nach oben schießt, ohne dass sich die Rahmenbedingungen erkennbar verändert hätten. Sie verstehen auch nicht, wie die internationalen Finanzmärkte funktionieren, die in Deutschland eine Bankenkrise verursachen, wenn in den USA jemand sein Haus nicht mehr abbezahlen kann. Das Schlimme daran: Die Politik macht sich nicht mal die Mühe, die komplizierten Mechanismen zu erklären oder den Versuch zu starten, das "Monster" (Bundespräsident Köhler) in die Schranken zu weisen.

Gewiss ist die Politik in einem Dilemma: Hohe Energiepreise etwa sind ja durchaus erwünscht, um die Verbraucher zur Sparsamkeit zu animieren. Angesichts der Ressourcen-Knappheit und der Klima-Katastrophe ist das auch vernünftig. Andererseits funktioniert eine moderne Markwirtschaft nur dann, wenn die Grundbedürfnisse der Menschen bezahlbar bleiben. Nicht nur die Preise für Lebensmittel drohen aus dem Ruder zu laufen, obwohl sie oft nicht "marktgerecht" sind, sondern künstlich hoch oder niedrig gehalten werden. Der Protest der Bauern, die ihre Milch lieber in den Gully schütten als weiterhin nicht kostendeckende Preise zu akzeptieren, zeigt die Dramatik der Situation.

Bezüglich der Lebensmittel entwickeln die Verbraucher sicherlich noch am ehesten Verständnis: Hochwertige Nahrung wie Fleisch- und Molkereiprodukte hat einen angemessenen Gegenwert verdient. Im Fall des Ölpreises ist es indes fraglich, ob dieses elementare Schmiermittel der Weltwirtschaft zum Spielball der Spekulanten werden darf. Wenn (wie jetzt) die Inflation deutlich ansteigt und der Konsumklima-Index kräftig sinkt, wird es wirklich ernst. Es ist an der Zeit, dass die Regierenden endlich re(a)gieren.

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In unserer Ausgabe vom 24./25. Mai haben wir auf der Seite B 1 berichtet, dass ein saarländischer Hausarzt im vergangenen Jahr pro Patient im Quartal eine Pauschale von 50 Euro als Honorar erhalten habe. Bei rund 900 Patienten pro Quartal ergibt das 15 00