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Juso-Chef Kühnert: Neuwahl ist kein Automatismus

Berlin. Juso-Chef Kevin Kühnert geht nicht davon aus, dass ein Nein der SPD-Mitglieder zum Koalitionsvertrag mit der Union automatisch zu einer Neuwahl führen würde. „Neuwahlen sind ja kein Automatismus. Wird dieser Koalitionsvertrag nicht positiv votiert, dann geht der Blick erst mal zum Bundespräsidenten“, sagte Kühnert im rbb. Zur geplanten Abgabe des SPD-Vorsitzes von Martin Schulz an Andrea Nahles sagte Kühnert, in seiner Partei werde es „nochmal Debatten von einer ganz anderen Dimension“ geben, falls die Parteibasis ihr Veto gegen die GroKo einlegen sollte. dpa