Nordkorea will Atomanlagen schließen

Pjöngjang. In die Diskussion um atomare Abrüstung Nordkoreas kommt Bewegung. Auf einem Gipfel mit Südkoreas Präsident Moon Jae In in Pjöngjang sagte der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un nach südkoreanischen Angaben zu, seine wichtigste Atomanlage zu schließen, wenn die USA im Gegenzug auch zu einem Entgegenkommen bereit seien Als konkrete Maßnahme kündigte Moon in Pjöngjang an, dass Nordkorea eine Testanlage für Raketenantriebe und die dortige Startrampe unter Aufsicht internationaler Inspekteure abbauen wolle. Von dpamehr

Berlins Regierungschef Müller: Maaßen-Beförderung „peinlich“

Berlin. Auch Berlins Regierende Bürgermeister Michael Müller reagiert mit Kritik auf die Beförderung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zum Innen-Staatssekretär. „Ich glaube, das ist peinlich“, sagte Müller. „Viele Leute bringt das eher auf die Palme.“ Nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den Ausschreitungen in Chemnitz wird Maaßen zwar an der Spitze des Verfassungsschutzes abgelöst, dafür aber Staatssekretär im Bundesinnenministerium. Von dpamehr

Göring-Eckardt fordert Rücknahmeabkommen mit Nordafrika

Berlin. Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, nordafrikanischen Staaten stärker entgegenzukommen, wenn sie zum Abschluss von Rücknahmeabkommen für Flüchtlinge bereits sind. „Wenn man will, dass die Menschen, die keinen Anspruch auf Asyl oder Schutz haben und ohne Perspektive hier in Sammelunterkünften sitzen, in ihre nordafrikanische Heimat zurückgeführt werden können, dann muss man Rücknahmeverhandlungen mit Marokko führen“, sagte sie der „Welt am Sonntag“. Von dpamehr

Mehr Steuereinnahmen: Steuerzahler-Bund fordert Entlastungen

Berlin. Angesichts steigender Steuereinnahmen hat der Bund der Steuerzahler deutliche Entlastungen für die Bürger gefordert. „Wir schwimmen im Geld, die Kassen sind prall gefüllt“, sagte sein Präsident Reiner Holznagel. „Deswegen brauchen wir eine Diskussion, wie die Politik dieses Geld den Steuer- und Beitragszahlern zurückgeben kann, und nicht, wie sie es noch weiter verteilt.“ Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern waren im ersten Halbjahr dank der guten Konjunktur und der geringen Arbeitslosigkeit stark gestiegen. Von dpamehr

Söder und Kurz diskutieren in Linz über Asylpolitik

Linz. Ohne die erhoffte Klarheit im Asylstreit mit der CDU reist Bayerns Ministerpräsident Markus Söder an diesem Mittwoch zu Beratungen mit Österreichs Kanzler Sebastian Kurz nach Linz. Das seit Monaten geplante Treffen des österreichischen Bundespolitikers und des bayerischen CSU-Landespolitikers erfährt dieser Tage wegen der erbitterten Debatten in der deutschen Bundesregierung zur Zurückweisung von Flüchtlingen eine ganz besondere Brisanz. Von dpamehr