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Neue Offensive gegen Salafisten

Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat den salafistischen Verein „Tauhid Germany“ verboten. Der Verein soll auf aggressive Weise Jugendliche in Deutschland für den Dschihad angeworben haben. Hagen Strauß

Der Verein galt als gewaltorientiert. Er habe es sich zur Aufgabe gemacht, den Dschihad zu glorifizieren sowie Jugendliche zu "missionieren", meinten gestern Sicherheitskreise. Passend dazu stellte die Gruppierung im Schriftzug ihres Namens "Tauhid" ("Einheit Gottes") das "i" stets als Schwert dar. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU ) hat deshalb jetzt die militant-dschihadistische Vereinigung "Tauhid Germany" verboten.

Um sechs Uhr morgens begannen in Nordrhein-Westfalen, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein Razzien in 26 Objekten. Insgesamt waren 500 Beamte im Einsatz, darunter auch Spezialeinsatzkräfte. Verhaftungen gab es nicht. Dem Vernehmen nach reagierte die Terrormiliz IS prompt auf die Maßnahme.

Demnach seien auf Twitter der Innenminister beschimpft und Drohungen ausgesprochen worden. Für die Behörden ist das jedoch nicht erstaunlich, eher zeige dies den Grad der bestehenden Vernetzung. "Tauhid Germany" gilt als Ersatzorganisation der 2012 verbotenen Vereinigung "Millatu Ibrahim". Drei führende Köpfe von damals hätten die neue Gruppierung bewusst ins Leben gerufen, um Muslime und Nicht-Muslime "auf kämpferisch-agressive Weise" gegen die verfassungsmäßige Ordnung aufzubringen. Schwerpunktmäßig, so die Sicherheitskreise, seien die Anhänger auch bei der Gefangenenbetreuung tätig gewesen, um Insassen zu radikalisieren. Außerdem seien über 400 Propagandavideos zum gewaltsamen Dschihad von Terrorgruppen wie dem Islamischen Staat in Syrien und dem Irak ins Internet gestellt worden.

Sichergestellt wurden bei den Razzien umfangreiche IT-Technik, darunter Computer, Speichermedien, Handys und Fotoapparate. Außerdem fanden die Beamten Propagandamaterial. Das Material werde nun ausgewertet und auf strafrechtliche Relevanz überprüft. Anhänger hat die jetzt verbotene Organisation allerdings nur 30. Gleichwohl wurde gestern betont, dass es sich um eine "Zelle" gehandelt habe, die versucht habe, Ausreisen nach Syrien zu betreiben und Terroristen zu rekrutieren. Die Größe spiele keine Rolle für ein Verbot, wenn die Voraussetzungen dafür gegeben seien.