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Moskau und Brüssel: Viel Sand im Getriebe

Chabarowsk. "Sie werden die Größe Russlands fühlen", meinte ein verschmitzter Kreml-Chef gestern vor Studenten der "Pazifik-Universität" von Chabarowsk. Zum 23 Von SZ-Mitarbeiter Ulrich Heyden

Chabarowsk. "Sie werden die Größe Russlands fühlen", meinte ein verschmitzter Kreml-Chef gestern vor Studenten der "Pazifik-Universität" von Chabarowsk. Zum 23. EU-Russland-Gipfel hatte Dmitri Medwedew (Foto: dpa) EU-Kommissions-Präsident José Manuel Barroso, EU-Außen-Sekretär Javier Solana und den tschechischen Präsidenten Vazlav Klaus - sein Land hat die EU-Ratspräsidentschaft inne - in die Pazifik-Region eingeladen. Im russischen Fernen Osten haben sich ein paar moderne und zukunftsfähige Industriekerne entwickelt, wie Dmitri Medwedew betonte. Dazu gehört die mit Hilfe des holländischen Shell-Konzerns gebaute erste russische Flüssiggas-Anlage auf der Insel Sachalin. Dazu gehören außerdem zwei Großbetriebe in der ehemaligen sowjetischen Rüstungsschmiede Komsomolsk am Amur. Dort wird in den Hallen des Flugzeugbauers Sukhoi mit italienischer und französischer Beteiligung der Superjet 100 gebaut, das erste neue Passagierflugzeug nach dem Ende der Sowjetunion. Das Abendbrot in Chabarowsk - die offiziellen Gespräche finden heute statt - war dann eher locker. Das kann sicher nicht schaden, denn zahlreiche Probleme haben sich zwischen der EU und Russland angestaut und sogar das bisher stabile Fundament - der jahrelang wachsende Warenaustausch - schmilzt rapide. Streit wird es vermutlich um protektionistische Maßnahmen geben. Russland hat die Zölle für ausländische Gebrauchtwagen und Holz angehoben. Man sei aber bereit, über dieses Thema "zu reden", sagte Kreml-Berater Sergej Prichodko, der darauf verwies, dass es von europäischer Seite Beschränkungen gegenüber russischen Produkten etwa aus dem Bereich der Kernenergie gibt. Außerdem sei es russischen Unternehmen nicht möglich, im großen Stil in Europa zu investieren. Dass es auf dem Gipfel ein Vorankommen bei dem auf Eis liegenden neuen Partnerschaftsabkommen gibt, wäre sicher wünschenswert, doch das ist kaum wahrscheinlich. Zu tief greifend sind die Meinungsverschiedenheiten über den Status der abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien und die Energie-Charta der EU, durch welche Brüssel die Energielieferungen nach Europa im Detail regeln will. Auch Kontrollmechanismen sind vorgesehen. Dmitri Medwedew hat stattdessen ein eigenes Energie-Konzept angekündigt, welches die Interessen der Lieferländer stärker berücksichtigen soll. Denn Moskau fürchtet nichts so wie den europäischen Zugriff auf seine Pipelines. Schon die bilaterale Vereinbarung zwischen Kiew und der EU über die Modernisierung der ukrainischen Pipelines stieß in Moskau auf Missfallen.