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Merkel optimistisch: Lissabon-Vertrag wird letzte Hürden nehmen

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zuversichtlich geäußert, dass der EU-Reformvertrag von Lissabon seine letzten Hürden nehmen wird. "Ich bin so optimistisch, dass ich keinen Plan B verfolge", sagte Merkel nach der Zustimmung des tschechischen Senats am Freitag

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zuversichtlich geäußert, dass der EU-Reformvertrag von Lissabon seine letzten Hürden nehmen wird. "Ich bin so optimistisch, dass ich keinen Plan B verfolge", sagte Merkel nach der Zustimmung des tschechischen Senats am Freitag. Die Kanzlerin äußerte sich auch zuversichtlich, dass Tschechiens Präsident Vaclav Klaus seine Unterschrift unter den Vertrag nicht verweigern werde. Klaus macht seine Unterschrift vom Ausgang des neuen Referendums in Irland abhängig, das im Herbst über die Bühne gehen soll. In einer ersten Volksabstimmung hatten die Iren den Vertrag im vergangenen Sommer abgelehnt. Auch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe muss noch über den Vertrag entscheiden. dpa