Martin Schulz kandidiert für Amt des EU-Kommissionspräsidenten
Brüssel · Für die Europawahl im Mai 2014 hat die Partei der Europäischen Sozialdemokraten (PES) als erste politische Kraft gestern den Deutschen Martin Schulz (SPD) als Spitzenkandidaten vorgestellt. Der bisherige Präsident des Europaparlaments ist damit auch Kandidat der Sozialdemokraten für den ebenfalls im kommenden Jahr neu zu besetzenden Posten des EU-Kommissionspräsidenten.
Weder die christdemokratischen Konservativen der Europäischen Volkspartei (EVP) noch Liberale oder Grüne haben bisher einen Spitzenkandidaten benannt. Bei der EVP hieß es, der Plan, bis November einen Spitzenkandidaten gefunden zu haben, lasse sich nicht verwirklichen.
Der Lissabon-Vertrag sieht vor, dass der Kommissionspräsident vom Rat der Staats- und Regierungschefs der EU dem Europaparlament vorgeschlagen und von diesem gewählt wird. Dabei sollen die Staats- und Regierungschefs das Ergebnis der EU-Parlamentswahl "berücksichtigen".
