Konzentration auf das Wesentliche

Meinung:Konzentration auf das Wesentliche

Von SZ-KorrespondentDetlef Drewes

Die Herausforderung ist gewaltig - auch finanziell. Schon seit Beginn der Beratungen um den EU-Haushalt für 2016 war absehbar, dass auch die Union reagieren muss, um die Mitgliedstaaten bei der Versorgung der Flüchtlinge zu entlasten. Natürlich will Brüssel weder beim Klimaschutz noch bei der Forschung oder der Regionalförderung kürzen. Aber da die Staats- und Regierungschefs bei der Festlegung des Finanzrahmens 2014 bis 2020 erstmals einen Spar-Etat beschlossen haben, muss reichen, was reinkommt. Die EU darf keine Schulden machen. Doch die finanziellen Zusagen der letzten Monate und der kommenden Wochen gehen ins Geld. Afrika, die Türkei, Italien und Griechenland - sie alle sollen Zuschüsse bekommen. Hinzu kommt die Ausweitung des Mandats der Grenzschutzagentur Frontex. Die Union wird sich deshalb von einigen lieb gewordenen Subventionen für andere Politikbereiche verabschieden müssen, um sich auf das Wesentliche konzentrieren zu können.

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