Köhler warnt vor Panikmache

Berlin. In der Debatte um soziale Unruhen als mögliche Folge der Wirtschaftskrise hat Bundespräsident Horst Köhler vor Panikmache gewarnt. "Natürlich ist die Krise beherrschbar", sagte Köhler am Wochenende und setzte damit einen anderen Akzent als seine SPD-Herausfordererin Gesine Schwan. Köhler zeigte sich überzeugt, dass die Demokratie in Deutschland die Krise überstehen werde

 Horst Köhler. Foto: dpa

Horst Köhler. Foto: dpa

Berlin. In der Debatte um soziale Unruhen als mögliche Folge der Wirtschaftskrise hat Bundespräsident Horst Köhler vor Panikmache gewarnt. "Natürlich ist die Krise beherrschbar", sagte Köhler am Wochenende und setzte damit einen anderen Akzent als seine SPD-Herausfordererin Gesine Schwan. Köhler zeigte sich überzeugt, dass die Demokratie in Deutschland die Krise überstehen werde. "Was nicht geschehen sollte, ist: uns selbst erstens in Panik reden. Und zweitens in eine Situation reden, als könnten wir diese Krise am Ende nicht beherrschen - weder im Wirtschaftspolitischen noch im Sozialen", erklärte der Bundespräsident. Zur Wahl des Staatsoberhauptes am 23. Mai sagte der Kandidat von Union und FDP, er sei "sehr zuversichtlich, dass ich am Ende gewählt werde bei dieser Bundesversammlung". Seine Konkurrentin Schwan hatte angesichts der Wirtschaftskrise vor einer explosiven Stimmung in der Bevölkerung gewarnt. IG-Metall-Chef Berthold Huber sagte: "Wenn es massenhafte Entlassungen geben würde, wird es auf jeden Fall Widerstand geben, und zwar breiten Widerstand." In einer solchen Situation werde die IG Metall ganz vorne dabei sein. Den Vorwurf der Panikmache wies er in der Sendung "Bericht aus Berlin" zurück. Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds, Michael Sommer, sagte dem "Tagesspiegel am Sonntag", wenn Politik und Arbeitgeber in der Krise versagten, womöglich Hunderttausende ihre Existenz verlören und auch noch die Beschäftigten die Zeche zahlen sollten, dann könnte der Unmut der Menschen in Deutschland andere Formen als bisher annehmen. Die Wirtschaftskrise macht einer Umfrage zufolge einer großen Mehrheit (72 Prozent) der Deutschen Angst. Mehr als die Hälfte (54 Prozent) rechne deswegen mit sozialen Unruhen in Deutschland, ermittelte Emnid. afp

Meinung

Alles im Griff

Von SZ-Korrespondent Stefan Vetter

So "natürlich" es für Horst Köhler ist, dass sich die Krise politisch und sozial meistern lässt, so sehr könnten in der Bevölkerung die Zweifel daran wachsen, wenn sich die Arbeitslosigkeit der Fünf-Millionen-Marke nähert. Die Protestbereitschaft ist in Deutschland zwar traditionell gering. Aber die Wut vieler Menschen gegen die Hartz-Reform hat gelehrt, dass es auch anders kommen kann. Gesine Schwan ist dann vielleicht vergessen. Aber Horst Köhler wäre immer noch Bundespräsident. Umso mehr wird man ihn an seiner vormaligen Krisen-Botschaft messen, dass die Politik alles im Griff habe.

 Horst Köhler. Foto: dpa

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