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Koalitionskrach um Kinderschutz

Berlin. In der großen Koalition ist ein heftiger Streit über die Familienpolitik entbrannt. Die SPD sieht in dieser Legislaturperiode keine Einigungschancen mehr beim verbesserten Kinderschutz und beim Teilelterngeld. Die Union warf der SPD Parteitaktik zulasten von Kindern und Familien vor, Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) reagierte empört

Berlin. In der großen Koalition ist ein heftiger Streit über die Familienpolitik entbrannt. Die SPD sieht in dieser Legislaturperiode keine Einigungschancen mehr beim verbesserten Kinderschutz und beim Teilelterngeld. Die Union warf der SPD Parteitaktik zulasten von Kindern und Familien vor, Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) reagierte empört.SPD-Fraktionsvize Christel Humme hatte am Mittwoch angekündigt, der vom Familienministerium vorgelegte Gesetzentwurf zum Kinderschutz werde nicht weiter verfolgt. Ziel der Initiative ist es, besser gegen Misshandlungen und Vernachlässigungen von Kindern vorzugehen. Humme begründete ihr Nein mit einer breiten Ablehnung in einer Expertenanhörung und der angeblich fehlenden Zeit zur Nachbesserung des Entwurfes. Die Vorsitzende des Familienausschusses, Kerstin Griese (SPD), ergänzte, die Experten seien der Ansicht, dass der verpflichtende Hausbesuch in Einzelfällen mehr schade als nutze. Zudem seien auf Länderebene schon mehrere Kinderschutzgesetze verabschiedet worden. Von der Leyen warf der SPD eine "politische Totalblockade" vor. Laut Gesetzentwurf sollen Mitarbeiter von Jugendämtern künftig verpflichtet sein, bei Hinweisen auf eine Gefährdung von Kindern diese sowie "in der Regel" deren persönliches Umfeld persönlich in Augenschein zu nehmen. Auch müssten Jugendämter Informationen über auffällig gewordene Familien nach deren Wegzug an das neue Jugendamt weitergeben. Ferner soll das Gesetz für Klarheit sorgen, wann genau die ärztliche Schweigepflicht bei Misshandlungsfällen gilt. ddp