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Kernprobleme sollen auf den Tisch

Tel Aviv. Israelis und Palästinenser sprechen wieder miteinander. Noch sind es nur Vorgespräche. John Kerry macht Hoffnung. In weniger als einem Jahr will er Frieden in Nahost. Ist das realistisch? Experten sind extrem skeptisch.

US-Präsident Barack Obama hat sich angesichts weltweit großer Skepsis persönlich in den Nahost-Friedensprozess eingeschaltet. Obama empfing nach Angaben des Weißen Hauses gestern die Unterhändler Israels und der Palästinenser. Diese hatten am Vortag erstmals seit drei Jahren wieder gemeinsam an einem Verhandlungstisch gesessen. Zunächst geht es aber lediglich um Vorgespräche, in denen ein Fahrplan für die eigentlichen Friedensverhandlungen aufgestellt werden soll. "Es war ein konstruktives und produktives Treffen der beiden Parteien", sagte ein Vertreter des US-Außenministeriums.

Israel und Palästinenser wollen innerhalb von neun Monaten ein umfassendes Friedensabkommen aushandeln. Bei den Verhandlungen solle es um "finale Statusfragen" in Nahost gehen, alle Kernprobleme zwischen beide Parteien kämen auf den Tisch, sagte Außenminister John Kerry gestern in Washington. Nach den Vorgesprächen sollen formelle Friedensverhandlungen binnen zwei Wochen in Israel oder den Palästinensergebieten beginnen. Damit kommt nach knapp drei Jahren Stillstand wieder Bewegung in den Nahost-Friedensprozess. "Ich weiß, dass der Weg schwierig sein wird", sagte Kerry. Offen räumte er ein, dass es jede Menge Skepsis gebe. "Ich verstehe zwar die Skepsis, aber ich teile sie nicht, und glaube auch nicht, dass uns die Zeit dafür bleibt." Israelis und Palästinenser müssten Frieden schließen: "Es gibt keine Alternative." Ziel sei ein souveräner Palästinenserstaat, eine Zwei-Staaten-Lösung, sagte Kerry. Er kündigte an, dass die USA jeden Schritt als Vermittler begleiteten. Während der gesamten Verhandlungen soll nach seinen Worten strengstes Stillschweigen gewahrt werden.

Zu den Kernprobleme im Nahost-Konflikt zählen die Grenzziehung, die Zukunft Jerusalems sowie das Schicksal von 5,3 Millionen registrierten palästinensischen Flüchtlingen und Sicherheitsgarantien für Israel. In der Vergangenheit waren Friedensinitiativen an diesen Fragen immer wieder gescheitert. Auch gestern waren noch keine Lösungen in Sicht. Der palästinensische Unterhändler Saeb Erekat sagte: "Die Palästinenser haben genug gelitten." Er betonte, Palästinenser "müssen einen eigenen Staat haben". Erekat fügte hinzu: "Es ist an der Zeit für die Palästinenser, in Frieden, Freiheit und Würde zu leben."

Die israelische Verhandlungsführerin, Justizministerin Zipi Livni, äußerte sich eher zurückhaltend. "Es gibt einen Funken Hoffnung (...) auch wenn er klein ist". Man kenne die Probleme, dürfe aber nicht zynisch werden. "Ich glaube, dass Geschichte nicht von Zynikern gemacht wird, sondern von Realisten." Es waren die ersten direkten Kontakte zwischen Israelis und Palästinensern seit September 2010.