Kampfdrohnen zum Schutz von Soldaten
Berlin · Der Einsatz von Kampfdrohnen für gezielte Tötungen ist umstritten. Die Bundesregierung will die ferngesteuerten Flieger zu einem anderen Zweck beschaffen – für den Schutz der eigenen Soldaten. Der Wehrbeauftragte unterstützt das.
Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus hält die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen für überfällig. "Es wäre hilfreich gewesen, schon früher Kampfdrohnen zu haben", sagte er mit Blick auf den zurückliegenden Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. "Es geht in erster Linie um den Schutz unserer eigenen Soldaten."
Die Bundesregierung will bis 2025 mit Frankreich und Italien eine europäische Drohne entwickeln, die groß genug ist Waffen zu tragen. Die SPD-Bundestagsfraktion pocht auf ein Mitspracherecht bei der Entscheidung über den Bau einer europäischen Drohne. "Der Versuch einer schnellen Entscheidung über unsere Köpfe hinweg ist ärgerlich und geht so nicht", sagte der Abgeordnete Swen Schulz dem "Spiegel". Seit 2010 hat die Bundeswehr in Afghanistan lediglich Aufklärungsdrohnen im Einsatz. Sie können aber nichts ausrichten, wenn sie eine Gefahr erkennen.
Aus Sicht von Königshaus hätte der Einsatz von Kampfdrohnen die Überlebenschancen der in Afghanistan gefallenen Soldaten verbessert. Am Karfreitag vor fünf Jahren wurden in dem schlimmsten Gefecht in der Geschichte der Bundeswehr drei deutsche Soldaten getötet. "Die Chancen wären sicherlich besser gewesen für die Kameraden - auch wenn man nicht genau sagen kann, ob die drei getöteten Soldaten das Gefecht überlebt hätten", sagte der Wehrbeauftragte des Bundestags. Der Wehrbeauftragte betonte, dass die Bundeswehr Kampfdrohnen nie so einsetzen würde wie die USA. Die Amerikaner nutzen die ferngesteuerten Kampfflugzeuge zur Tötung Terrorverdächtiger in Afghanistan, Pakistan, Somalia oder im Jemen. "Es geht nicht um gezieltes Töten", betonte Königshaus. "Das wäre bei uns gar nicht zulässig."
Meinung:
Entscheidung ist richtig
Von SZ-KorrespondentWerner Kolhoff
Der Einsatz von Kampfdrohnen auf dem Schlachtfeld bedeutet kein abstrakteres Töten als das Drehen am Schlüssel für die Interkontinentalrakete oder das Abschießen einer Panzergranate. Die Entscheidung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, bewaffnungsfähige Drohnen jetzt zu entwickeln und also auch anzuschaffen, ist richtig. Das entspricht den Anforderungen in Einsatzgebieten wie Afghanistan es war. Es wäre falsch, ja fahrlässig, den deutschen Soldaten diese Möglichkeit der Aufklärung und auch gezielten Zerstörung vorzuenthalten. Richtig ist ebenfalls, eine europäische Eigenentwicklung vorzunehmen. Die schlechte Erfahrung mit dem amerikanischen Euro-Hawk hat gezeigt, dass eine allzu große Abhängigkeit von den USA in dieser Frage nicht nützlich ist.
