Italien findet keinen Präsidenten

Rom · Die Wahl eines neuen italienischen Präsidenten ist auch im vierten Anlauf gescheitert: Nach dem früheren Senatspräsidenten Franco Marini verfehlte auch Ex-Regierungschef Romano Prodi die nötigen Stimmen deutlich.

Auch Romano Prodi ist bei seinem Versuch, neuer italienischer Staatspräsident zu werden, gestern klar gescheitert. Die Versammlung der Parlamentarier in Rom versagte dem zweifachen Regierungschef und früheren EU-Kommissionspräsidenten in der vierten Wahlrunde die notwendige absolute Mehrheit deutlich. Er erhielt nur 395 der notwendigen 504 Stimmen und damit etwa 100 weniger, als das linke Bündnis Stimmen hat. Der linke Spitzenpolitiker Pier Luigi Bersani hatte Prodi selbst vorgeschlagen. Am späten Freitagabend kündigte Bersani seinen baldigen Rücktritt als Parteichef an, wie die Nachrichtenagentur Ansa meldete. Der nächste Wahlgang ist am Samstagmorgen. Gewählt wird der Nachfolger von Giorgio Napolitano.

In der vierten Wahlrunde war nicht mehr die Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig. Der 73-jährige Prodi war von der Linken als Kandidat vorgeschlagen, von den Parteien des rechten Lagers und der Mitte aber abgelehnt worden. Die Linke hatte auf Stimmen von der populistischen Protestbewegung "Fünf Sterne" (M5S) gehofft, um Prodi als zwölften italienischen Staatspräsidenten der Nachkriegszeit durchzubringen. Napolitanos siebenjähriges Mandat endet am 15. Mai.

In den Wahlgängen davor hatte es der ehemalige Senatspräsident und Gewerkschaftsführer Franco Marini nicht geschafft, die erforderliche Mehrheit zu erreichen. Dem neuen Staatschef kommt die schwierige Aufgabe zu, die Regierungskrise des Landes mit dem Patt im Senat zu bewältigen. Er kann das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen oder aber einen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen.

Der Wechsel von Marini zu Prodi ist auch eine Öffnung der Linken hin zu M5S-Chef Beppe Grillo. Deren Kandidat Stefano Rodotà blieb aber zunächst im Rennen. Rodotà sagte jedoch, weiteren "Alternativen" nicht im Wege stehen zu wollen. Bei einer Internetwahl der M5S-Anhänger war auch Prodi auf eine Liste von zehn Wunschkandidaten gehoben worden. Von möglichen Treffen Bersanis mit M5S war in Rom die Rede. Von der Linken hieß es, Prodi werde nicht noch einmal antreten.

Marini war ein gemeinsamer Kandidat Bersanis und des rechten Ex-Regierungschefs Silvio Berlusconi. Aus Berlusconis Partei PdL war sofort scharfe Kritik und Ablehnung nach der Nominierung Prodis gekommen. PdL-Politikerinnen wie Alessandra Mussolini sorgten im Parlament mit der T-Shirt-Aufschrift "Der Teufel trägt Prodi" für Aufsehen. PdL und der Bündnispartner Lega Nord hatten den Wahlgang boykottiert. Prodi konnte von vornherein nicht mit einer breiten Zustimmung rechnen.

Nach seinem Scheitern in den ersten Runden gab Franco Marini gestern auf. Gescheitert sei damit auch ein Dialog mit Mitte-Rechts und dem Ziel, Italien in der schweren Krise eine Regierung zu geben, sagte der frühere Gewerkschaftsführer und Senatspräsident.

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