SPD-Regionalkonferenzen Genossen üben den Schulterschluss
Hamburg/Leipzig · Bei den ersten SPD-Regionalkonferenzen mit der Basis ging es um die Pleite bei der Bundestagswahl. Von einem Richtungsstreit wollten die Genossen aber nichts wissen.
Die SPD hat mit der Aufarbeitung des Debakels bei der Bundestagswahl begonnen und dabei Geschlossenheit demonstriert – trotz konträrer Auffassungen über ihren künftigen Kurs. Zum Auftakt einer Reihe von Regionalkonferenzen mit der Parteibasis hob SPD-Chef Martin Schulz am Samstag in Hamburg die Gemeinsamkeiten mit seinem Stellvertreter Olaf Scholz hervor. Dieser hatte am Vortag in einem Papier eine „schonungslose Betrachtung der Lage“ gefordert. Auch bei der zweiten Regionalkonferenz am Sonntag in Leipzig rief Schulz zur Einigkeit auf. Die Parteibasis wolle nicht, dass sich die SPD in Flügelkämpfen und Personalstreitigkeiten zerlege. „Die Partei erwartet Zusammenhalt“, betonte er.
Schulz zog eine positive Bilanz der beiden Konferenzen. Das Treffen in Hamburg mit etwa 700 Teilnehmern habe gezeigt, dass es in der SPD einen organisatorischen und inhaltlichen Input gebe, „der uns alle hoffnungsvoll stimmt“, sagte Schulz. Eine Vielfalt von Vorschlägen sei auf den Tisch gekommen. Die Veranstaltung mit rund 400 Parteimitgliedern in Leipzig bezeichnete Schulz als „sehr, sehr lebhafte, für uns aufschlussreiche Veranstaltung“. Insgesamt sind bis zum 19. November acht Regionalkonferenzen geplant.
„Entgegen der landläufigen Auffassung gibt es zwischen Olaf Scholz und mir inhaltlich eigentlich mehr Übereinstimmungen als Differenzen“, betonte Schulz in Hamburg. Scholz, den viele Beobachter als potenziellen Gegenspieler von Schulz ansehen, hatte in seinem Papier verlangt, es dürfe „keine Ausflüchte“ mehr geben bei der Ursachenforschung für die Wahlniederlage. Anders als der Parteichef, der zuletzt mehr Mut zur Kapitalimuskritik gefordert hatte, warb Hamburgs Bürgermeister für einen pragmatischen Kurs.
Schulz erklärte, es gebe viel Übereinstimmung zwischen dem, was Scholz vorschlage, und dem, was er selbst am 6. November im Leitantrag für den Parteitag im Dezember vorlegen wolle. Der Vorstoß von Scholz sei ein „sehr gutes Papier“.
