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Debatte um „Hetzjagd“ in Chemnitz
SPD-Spitze fordert Merkel zur Entlassung von Maaßen auf

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (Archivfoto).
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (Archivfoto). FOTO: dpa / Christoph Schmidt
Die SPD-Spitze fordert von Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass sie für die Ablösung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sorgt.

Für die SPD-Parteiführung ist völlig klar, dass Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, gehen muss. „Merkel muss jetzt handeln“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag mit Blick auf Maaßens Einlassungen zu ausländerfeindlichen Vorfällen in Chemnitz.


Maaßen steht seit Tagen wegen seiner Äußerungen zu den Vorfällen bei rechtsgerichteten Kundgebungen in Chemnitz in der Kritik. Am Mittwoch musste er sich deswegen Anhörungen im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) und im Innenausschuss des Bundestages stellen.

Mehrere SPD-Politiker forderten danach, bei einem Verbleib Maaßens im Amt die Koalition mit der Union in Frage zu stellen. Andere Sozialdemokraten äußerten sich vorsichtiger. Die SPD werde „wegen Herrn Maaßen nicht die Koalition verlassen“, sagte Fraktionsvize Eva Högl im RBB.



Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) stellte sich hinter Maaßen und machte deutlich, er sehe keinen Grund, diesen aus dem Amt zu entfernen.

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(mba/mz/dpa/AFP)