saarbruecker-zeitung.de

Berlin. Kurz vor der Bundestagswahl fällt die SPD einer neuen Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter ab. Im ZDF-„Politbarometer“ kommt die SPD mit ihrem Kanzlerkandidaten Martin Schulz nur noch auf 21,5 Prozent - ein Minus von 1,5 Punkten im Vergleich zur Von dpamehr

München. Gemeinsam mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beendet die CSU in München offiziell ihren Bundestagswahlkampf. Bei der Veranstaltung auf dem Marienplatz werden auch CSU-Chef Horst Seehofer und Spitzenkandidat Joachim Herrmann erwartet. Von dpamehr

Berlin. Bundestagspräsident Norbert Lammert hat alle Bürger eindringlich dazu aufgerufen, am Sonntag zur Bundestagswahl zu gehen. Von dpamehr

Berlin. Die Zahl der Menschen mit Leistungen aus der Pflegeversicherung ist stark gestiegen. Von dpamehr

Berlin. Viele Demoskopen lagen bei Trump und beim Brexit falsch. Doch ohne geht es nicht. Von Ruppert Mayrmehr

Berlin. Deutschland sucht eine neue Regierung: Am Wahlsonntag, 18.00 Uhr, haben Bürger und Parteien endlich Gewissheit. Nach den aktuellen Umfragen könnten lediglich eine neue große Koalition oder ein Jamaika-Bündnis eine ausreichende Mehrheit im Parlament Von Jörg Blank und Tim Braune, dpamehr

Baden-Baden. Der Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Frank-Jürgen Weise, wirbt dafür, dass Flüchtlinge ihre Familien nach Deutschland nachholen können. Die Menschen würden sich so besser integrieren, sagte Weise im Südwestrundfunk (SWR) zur Begründung. Von dpamehr

Berlin. Die Steuereinnahmen des Staates sind dank der guten Konjunktur und Beschäftigungslage im August deutlich gestiegen. Das Aufkommen legte insgesamt - ohne Gemeindesteuern - um 6,8 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat zu. Von dpamehr

Nürnberg. Nürnberg (dpa) Drei Tage vor der Bundestagswahl ist Willy Brandt in die SPD eingetreten: Die Nürnberger Sozialdemokraten nahmen einen 23 Jahre alten Mann auf, der denselben Namen wie der vierte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland hat. mehr

Hameln. Hameln (epd) Hameln hat Adolf Hitler 72 Jahre nach dessen Tod die Ehrenbürgerwürde aberkannt. Die Entscheidung im Stadtrat fiel am Mittwochabend ohne Gegenstimme bei einer Enthaltung, wie eine Verwaltungssprecherin gestern auf Anfrage sagte. Hitler mehr

Berlin. Die Vorbereitungen zur Einführung der umstrittenen Pkw-Maut haben inzwischen mehr als zwölf Millionen Euro gekostet. In den Jahren 2016 und 2017 wurden 12,2 Millionen Euro ausgegeben, wie das Bundesverkehrsministerium auf eine Frage der mehr

Düsseldorf. Düsseldorf (epd) Die Intendanten der ARD wollen das Format für das TV-Duell der Kanzlerkandidaten reformieren. Darauf hätten sich alle Vertreter der ARD-Anstalten bei der Intendantenkonferenz am Montag verständigt, berichtete die „Rheinische Post“ mehr

Leipzig. AfD-Chefin Frauke Petry sieht die Wähler durch den Richtungsstreit in ihrer Partei verunsichert. Mit Blick auf heftig kritisierte Aussagen wie die von Spitzenkandidat Gauland über Stolz auf die Wehrmacht sagte sie der „Leipziger Volkszeitung“: „Ich Von dpamehr

Wiesbaden/Berlin. Der Anteil der Briefwähler bei der Bundestagswahl steuert auf einen Rekord zu. Alle Bundesländer verzeichnen einen Anstieg der Nachfrage nach Briefwahl-Unterlagen, zumindest in größeren Städten, wie eine deutschlandweite dpa-Umfrage ergab. Von dpamehr

Berlin. Mehrere Kabinettsmitglieder haben den Äußerungen von Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) widersprochen, lieber gar nicht als AfD zu wählen. Von dpamehr

Berlin/Moskau. Monatelang hat die deutsche Spionageabwehr gewarnt, russische Stellen könnten wie in den USA oder Frankreich versuchen, die Bundestagswahl zu beeinflussen. Von Friedemann Kohler und Jörg Blank, dpamehr

Kiel. Ein 24-Jähriger Terrorverdächtiger ist in Schleswig-Holstein festgenommen worden. Der Syrer soll Mitglied der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sein, wie die Bundesanwaltschaft mitteilte. Von dpamehr

Berlin. Die Zahl der Kinder mit Kinderzuschlag ist im vergangenen Jahr deutlich auf rund 168.000 gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine entsprechende Anfrage der Linken-Abgeordneten Sabine Zimmermann hervor, die der Von dpamehr

Berlin. Mehrere Kabinettsmitglieder haben den Äuße­rungen von Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) widersprochen, lieber gar nicht als AfD zu wählen. „Nein, jeder sollte von seinem Wahlrecht Gebrauch machen und zur Wahl gehen“, sagte sein Parteikollege mehr

Geht wählen! Das war die Kernbotschaft aller Parteien, wann immer irgendwo in der Bundesrepublik ein Urnengang anstand. Umso erstaunlicher, dass jetzt ausgerechnet Kanzleramtschef Peter Altmaier Zweifel an den bewährten demokratischen Spielregeln mehr

Berlin. Die seit 2015 geltende Mietpreisbremse ist nach Ansicht des Berliner Landgerichts verfassungswidrig. Das teilte das Gericht im Zusammenhang mit einem Urteil in einem Mietstreit mit. Von dpamehr

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat aggressive Proteste mit Trillerpfeifen und Tomatenwürfen im Wahlkampf scharf verurteilt. „Wer nur auf Kundgebungen geht, um andere am Reden zu hindern, der wendet sich gegen eine offene Debatte“, sagte er Von dpamehr

Berlin. Ein Umfrage-Modell des Meinungsforschungsinstituts YouGov sieht die AfD nach der Bundestagswahl mit 12 Prozent und 85 Sitzen deutlich als drittstärkste Kraft im Bundestag. Die Union kommt demnach auf 36 Prozent und 255 Sitze, die SPD auf 25 Prozent Von dpamehr

Berlin. Im Endspurt bis zur Bundestagswahl halten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Herausforderer Martin Schulz (SPD) noch Bewegung für möglich - ungeachtet des Umfrage-Vorsprungs der Union. Von dpamehr

Nürnberg. Die Erfolgsaussichten von Flüchtlingen, die gegen ihre Asylbescheide klagen, sind deutlich gestiegen. Von dpamehr

München. Zwei neue Befangenheitsanträge verzögern den NSU-Prozess. Das Oberlandesgericht (OLG) München hat daher die Verhandlungstermine an diesem Mittwoch und Donnerstag gestrichen. Der Prozess werde erst am 26. September fortgesetzt, teilte das OLG mit. Von dpamehr

Berlin. Angesichts der möglichen Vergrößerung des Bundestags nach der Wahl am Sonntag hat der scheidende Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) allen Parteien mangelnden Eifer für eine Wahlrechtsreform vorgeworfen. Von dpamehr

Berlin/Nürnberg. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wirft einigen Bundesländern einem Medienbericht zufolge einen zu sorglosen Umgang mit Meldeauflagen für Flüchtlinge vor. Von dpamehr

Berlin. Weniger Menschen in Deutschland halten Zuwanderung für ein großes Problem. Wie eine am Dienstag veröffentlichte Forsa-Umfrage im Auftrag des Immobilienwirtschaft-Spitzenverbands ZIA ergab, zählen 36 Prozent Integration und Zuwanderung zu den größten Von dpamehr

Lübeck. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz ist in der Renten- und Mietpolitik auf Konfrontationskurs zu Kanzlerin Angela Merkel und zur Union gegangen. Von dpamehr

Berlin. Eine Woche vor der Bundestagswahl kommt aus der FDP die Forderung, im Fall einer Regierungsbeteiligung den Finanzminister zu stellen. Von dpamehr

Augsburg. Der wegen sexuellen Missbrauchs von Frauen angeklagte frühere bayerische Landtagsabgeordnete Linus Förster hat vor Gericht ein Geständnis verlesen lassen. Von dpamehr

Berlin. Bundespräsidenten, Kanzler und Minister sowie Bundestagsabgeordnete sollen nach dem Willen der Linken künftig nur noch eine gesetzliche Rente beziehen. Dies sei nötig als Signal für mehr sozialen Zusammenhalt, sagte Bundesgeschäftsführer Matthias Von dpamehr

Berlin. Eine Woche vor der Bundestagswahl prangert der Deutsche Gewerkschaftsbund an, dass immer mehr Arbeitnehmer wegen steigender Mieten aus den Innenstädten verdrängt werden. Von dpamehr

Bochum. Im Steuerstrafprozess gegen Ex-Geheimagent Werner Mauss sind die Plädoyers der Verteidiger verschoben worden. Sie sollen nun an diesem Donnerstag gehalten werden. Von dpamehr

Berlin. Eine Woche vor der Bundestagswahl ist der Kampf um Platz 3 hinter CDU/CSU und SPD voll entbrannt. Grüne und FDP beanspruchten bei Sonderparteitagen diese Position jeweils für sich. Von dpamehr

Istanbul/Köln. Aus Protest gegen ein Kurdenfestival in Köln hat die Türkei am Samstag den deutschen Botschafter in Ankara ins Außenministerium zitiert. Von dpamehr

Berlin. Mit einer klaren Kampfansage an die AfD gehen die Liberalen in die letzte Woche vor der Bundestagswahl. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner sagte am Sonntag in Berlin auf einem Sonderparteitag, die Freien Demokraten kämpften um den dritten Platz im Von dpamehr

Berlin. Mit seinem Vorstoß für offene Grenzen in der gesamten EU stößt Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Deutschland überwiegend auf Unverständnis und Kritik. Von dpamehr

Berlin. Eine Woche vor der Bundestagswahl geht es mit der SPD in einer neuen Umfrage weiter bergab. Im „Sonntagstrend“ des Emnid-Instituts für die „Bild am Sonntag“ verlor die Partei von Martin Schulz zwei Punkte und kam nur noch auf 22 Prozent. Von dpamehr

Frankfurt. dpa) - Die Bundespolizei hat auf der Autobahn 12 in Ostbrandenburg nahe der polnischen Grenze einen Lastwagen mit 51 eingeschleusten Menschen auf der Ladefläche gestoppt. Darunter waren auch 17 Kinder, wie die Bundespolizeidirektion Berlin am Samstag Von Anna Ringle, dpamehr

Berlin. Offene Grenzen in der gesamten EU: Unter den Innenministern der Länder und Polizeigewerkschaftern stößt ein entsprechender Vorschlag von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker überwiegend auf Ablehnung. Von dpamehr

Berlin. Nach der Bundestagswahl sollen nach dem Willen von SPD-Chef Martin Schulz die Parteimitglieder darüber abstimmen, ob und mit wem die SPD eine Regierungskoalition bildet. Von dpamehr

Binz. Kanzlerin Angela Merkel hat die SPD aufgefordert, sich noch vor der Bundestagswahl von einem möglichen Regierungsbündnis mit der Linken zu distanzieren. „Wir leben in unruhigen Zeiten. Von dpamehr

Nürnberg. Das Erstarken der AfD hat aus Sicht der Linken-Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht seinen Grund nicht nur im massenhaften Andrang von Flüchtlingen in den vergangenen zwei Jahren. Ein weiterer Aspekt sei, dass auch das Leben vieler Wähler unsicherer Von dpamehr

Berlin. Eine Woche vor der Bundestagswahl verschärfen die Grünen im Parteienkampf um Platz drei den Ton gegenüber der FDP. Von dpamehr

Berlin. Ginge es nach Kindern und Jugendlichen, würde der neue Bundestag deutlich grüner als Wahlforscher vorhersagen. Nach einem Zwischenergebnis der bundesweiten U18-Wahl vom Freitagabend kommen die Grünen auf 16,3 Prozent der Stimmen. Das sind doppelt so Von dpamehr

Berlin. AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland hat seine umstrittene Äußerung verteidigt, die Deutschen dürften stolz sein auf „die Leistungen deutscher Soldaten“ im Ersten und Zweiten Weltkrieg. Von dpamehr

Berlin. Knapp eine Woche vor der Bundestagswahl haben die Zustimmungswerte für die Sozialdemokraten im ZDF-„Politbarometer“ leicht zugelegt. Sie steigen in der Sonntagsfrage um einen Prozentpunkt auf 23 Prozent. Von dpamehr