Inland

Berlin. Mehr als hundert Lungenspezialisten bezweifeln den gesundheitlichen Nutzen der aktuellen Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide (NOx). Sie sehen derzeit keine wissenschaftliche Begründung, die die konkret geltenden Werte rechtfertigen würden, wie es in einer Stellungnahme heißt. Von dpamehr

München. Eklat im bayerischen Landtag: Bei einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus haben einige AfD-Abgeordnete aus Protest das Plenum demonstrativ verlassen. Von dpamehr

Berlin. Die Kohlekommission strebt einem Berichtsentwurf zufolge den schrittweisen Kohleausstieg in Deutschland im Einvernehmen mit den Kraftwerksbetreibern an. Sollte es bis Mitte 2020 keine Einigung auf Entschädigungen geben, empfiehlt sie demnach aber staatlichen Zwang. Von dpamehr

München. Jeder vierte Katholik in Deutschland hat sich von der Kirche entfremdet. Zu diesem Ergebnis kommt die Umfrage „Kirchenmitglied bleiben?“, die die MDG Medien-Dienstleistung in Kooperation mit dem Sinus-Institut für Markt- und Sozialforschung bundesweit durchgeführt hat. Von dpamehr

Weil ihnen die Kritik der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, Charlotte Knobloch, nicht passte, haben AfD-Abgeordnete in München den Landtag bei einer Gedenkveranstaltung verlassen. mehr

Im vergangenen Jahr sind in Deutschland rund 185.000 Asylanträge gestellt worden. Das ist ein Rückgang um gut 16 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch in Berlin mitteilte. mehr

Berlin. Deutschland setzt seine Beteiligung an der EU-Mission Sophia zur Bekämpfung von Schleusernetzwerken im Mittelmeer aus. Von dpamehr

Köln/Berlin. Den Personalausweis oder einen Gewerbeschein online beantragen - in vielen kleineren Gemeinden in Deutschland ist das noch Wunschdenken. Von Claus Haffert, dpamehr

Berlin/Erfurt. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) liefert sich wegen der Kandidatur von Beamten bei Wahlen für die AfD einen heftigen Streit mit der Partei. Von dpamehr

Brüssel. Etwa jeder dritte EU-Bürger nimmt einer Studie zufolge einen Anstieg von Antisemitismus in seinem Land wahr - in der jüdischen Bevölkerung liegt der Anteil allerdings viel höher. Von dpamehr

Berlin. Die Zuwanderung nach Deutschland hat laut dem neuen Migrationsbericht der Bundesregierung zuletzt deutlich abgenommen. Von dpamehr

Analyse Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat mangelnde Impfbereitschaft zu den gegenwärtig größten Gesundheitsrisiken erklärt. Ein großes Problem ist der vergebliche Versuch, Masern auszurotten. Von Wolfram Goertzmehr

Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok hat nach einem kritischen Bericht über seine Abrechnung von Wählerreisen Rechnungsprüfer eingeschaltet. Über die Ergebnisse wolle er so schnell wie möglich informieren. mehr

Die EU-Mittelmeermission "Sophia" wird ab Februar nicht mehr von Deutschland mit einem Schiff im Mittelmeer unterstützt. Die Fregatte „Augsburg“ kehrt zurück. mehr

Selbst gehen bevor man gegangen wird: Das hat der langjährige Vorsitzende der AfD im sachsen-anhaltischen Landtag, André Poggenburg, am Dienstag getan. Er ist mit einem Fraktionsaustritt seinem Ausschluss knapp zuvorgekommen. mehr

Der neue deutsch-französische Freundschaftsvertrag muss nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Antworten auf die Herausforderungen der Gegenwart geben. Am Mittag wurde er unterzeichnet. mehr

Die Umwelthilfe fordert ein Tempolimit von 120 auf deutschen Autobahnen. Der Vorschlag ist umstritten. Ein Pro und Contra. mehr

Die Bremer Landespressekonferenz (LPK) und die Gewerkschaft ver.di haben den Ausschluss eines Journalisten der „tageszeitung“ (taz) von einer Pressekonferenz der AfD scharf kritisiert. mehr

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) verlangt von Beamten, die bei Wahlen für die AfD kandidieren, eine klare Distanzierung vom rechtsnationalen Flügel um den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke. mehr

Wenn ein führender Politiker das Signal sendet, dass er verstanden hat, bedeutet das noch keinen Schwenk in seiner Politik. Ob der neue CSU-Chef Markus Söder wirklich verstanden hat, was die Wähler der CSU im Oktober mitgeteilt haben, muss sich noch zeigen. Von Eva Quadbeckmehr

Berlin. Nach dem ergebnislosen Auftakt der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder drohen neue Warnstreiks. Die Gewerkschaften riefen die Beschäftigten am Montag in Berlin zu ersten Aktionen auf, wie Verdi und der Beamtenbund dbb mitteilten. Von Basil Wegener, dpamehr

Berlin/München. Der Länderfinanzausgleich zwischen finanziell besser und schlechter gestellten Bundesländern ist auf einen neuen Rekordwert gestiegen: 11,45 Milliarden Euro wurden 2018 zwischen den Ländern umverteilt - im Jahr zuvor waren es rund 11,2 Milliarden Euro gewesen. Von dpamehr

Bremerhaven/Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat vor einer Entscheidung über die Zukunft der „Gorch Fock“ absolute Klarheit über die Sanierung des Segelschulschiffs verlangt. Von Janet Binder und Carsten Hoffmann, dpamehr

Köln. Nach der Einstufung der AfD als Prüffall berät Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang am Mittwoch mit den Ländern das weitere Vorgehen. Von dpamehr

Langen/Berlin. Die Deutsche Flugsicherung hat im vergangenen Jahr 158 Behinderungen des regulären Luftverkehrs durch Drohnen registriert - etwa 80 Prozent mehr als noch 2017. Von dpamehr

Berlin/Brüssel. Die Union will Bürger, Unternehmen und Staat mit einer länderübergreifenden Strategie für mehr Internet-Sicherheit besser gegen die wachsende Bedrohung durch Cyberangriffe schützen. Von dpamehr

Berlin. Deutschland hat im vergangenen Jahr erstmals seit Beginn der Flüchtlingskrise 2015 mehr Asylbewerber in andere europäische Staaten geschickt, als von dort hierher überstellt wurden. Von dpamehr

Die Frage ist nicht, ob es sinnvoll ist, mit 250 Stundenkilometern über eine deutsche Autobahn zu brettern. Das ist es natürlich nicht. Die Frage ist, ob der Staat jeden Unsinn verbieten muss. Von Thomas Reisenermehr

Die Unterzeichnung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags kann in diesen schwierigen Zeiten einen neuen Geist in Europa prägen. Ein Gastbeitrag. Von Armin Laschetmehr

Exklusiv. Erstmals hat Deutschland mehr Asylbewerber zur weiteren Bearbeitung in andere europäische Länder überstellt als von dort übernommen. Die Zahl der Zurückweisungen sank indessen weiter. Von Gregor Mayntz und Eva Quadbeckmehr

Nach dem Ende von Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat Innenminister Seehofer der Kölner Behörde eine neue Spitze gegeben - mit Sinan Selen, dem ersten Vizepräsidenten mit türkischen Wurzeln. mehr

2018 ist der Finanzausgleich zwischen finanziell besser und schlechter gestellten Bundesländern auf einen neuen Rekordwert gestiegen: 11,45 Milliarden Euro wurden zwischen umverteilt - ein Jahr zuvor waren es rund 11,2 Milliarden Euro. mehr

Obwohl 2013 das E-Government-Gesetz des Bundes, mit dem die elektronische Verwaltung gefördert und die Schriftform ersetzt werden soll, in Kraft getreten ist, verbraucht die Regierung immer noch Unmengen an Papier. mehr

Deutsche Behörden haben im vergangenen Jahr mehr Flüchtlinge in andere EU-Staaten zurückgeschickt. Wie ein Sprecher am Montag in Berlin mitteilte, wurden 2018 insgesamt 9.209 Flüchtlinge abgeschoben, 7.580 wiederum von Deutschland aus anderen EU-Staaten zurückgenommen. mehr

Großbritannien ist ein wichtiger Handelspartner für Nordrhein-Westfalen. Viele Unternehmen wären von einem Brexit betroffen. Aber längst nicht alle haben sich darauf vorbereitet. mehr

Innenminister Horst Seehofer hat dem Bundesamt für Verfassungsschutz gute Arbeit bescheinigt und dessen Mitarbeiter aufgefordert, in ihren Anstrengungen für die Demokratie nicht nachzulassen. mehr

Exklusiv. Der langjährige CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok hat sich entschieden, auf eine Kandidatur zur Europawahl zu verzichten. Bei der Landesvertreterversammlung der NRW-CDU wird er sich nicht zur Wahl stellen. Von Michael Bröckermehr

Berlin. In den ersten Monaten seit Start des Baukindergelds haben Familien die begehrte Leistung vor allem für den Kauf eines bestehenden Hauses oder einer Wohnung beantragt. Von dpamehr

Berlin. In der Affäre um Spenden an die AfD prüft der Bundestag laut einem Zeitungsbericht eine weitere Liste mit Namen von angeblichen Unterstützern. Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ („FAS“) berichtete am Wochenende darüber. Von dpamehr

Berlin. Der Plan von Bundesinnenminister Horst Seehofer, Abschiebehäftlinge künftig wieder in normalen Gefängnissen unterzubringen, stößt auf massive Bedenken. „Abschiebehaft und Strafhaft sind zwei unterschiedliche Dinge“, betonte Justizministerin Katarina Barley (SPD) im Deutschlandfunk. Von dpamehr

München. Nach historischen Wahlpleiten soll Markus Söder die CSU als Ministerpräsident und nun auch neuer Parteichef wieder zu Erfolgen führen - in demonstrativer Einigkeit mit der CDU. Von dpamehr

Berlin. Von einem Monat bis zu fast einem Vierteljahr: Wie lange Bürger auf die Rückerstattung zu viel gezahlter Steuern warten müssen, ist bundesweit sehr unterschiedlich. Im vergangenen Jahr sind die Steuererklärungen einem Internet-Fachportal zufolge im Saarland am schnellsten bearbeitet worden, in knapp 50 Tagen. Von dpamehr

Analyse Vor der neuen Unterzeichnung des deutsch-französischen Elysee-Vertrags, sollten wir uns daran erinnern, dass aus dem vereinten Europa der Nachkriegszeit viel Gutes entwachsen ist. Macht den 22. Januar endlich zum Europafeiertag! Von Reinhold Michelsmehr

Der Innenminister will die Zahl der Abschiebungen erhöhen. Weil Haftplätze fehlen, sollen ausreisepflichtige Ausländer künftig auch in regulären Gefängnissen untergebracht werden. Nicht nur die Justizministerin ist skeptisch. mehr

Angeführt von rund 170 Traktoren haben mehrere zehntausend Menschen in Berlin für eine Wende in der Landwirtschaft demonstriert. Ihr Ziel: mehr Umwelt- und Tierschutz. mehr

Die Deutsche Umwelthilfe will Tempolimits auf Autobahnen durchsetzen. Der ehemalige „Titanic“-Chefredakteur und Buchautor Thomas Gsella plädiert für eine solche Begrenzung. 2015 verlor er zwei Familienmitglieder durch einen tödlichen Unfall. Von Clemens Boisseréemehr

München. Nach zwei historischen Wahlpleiten soll Markus Söder die CSU in Doppelverantwortung als Parteichef und bayerischer Ministerpräsident zu neuer Stärke führen. Von dpamehr

Berlin. Pläne des Bundesinnenministeriums, Abschiebehäftlinge wieder in denselben Haftanstalten wie Strafgefangene unterzubringen, stoßen auf massive Bedenken. Von dpamehr

Meinung. Die neuen Parteichefs von CDU und CSU wollen jetzt an einem Strang ziehen. Leicht wird das nicht. Sie sind nur Linienrichter gegenüber den Alphatieren Merkel und Seehofer im Kabinett. Von Eva Quadbeck, Münchenmehr