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Berlin. Zwei Tage nach einem antisemitischen Angriff auf einen jungen Israeli und seinen Begleiter in Berlin hat sich der mutmaßliche Täter Zeitungsberichten zufolge der Polizei gestellt. Von Andreas Rabenstein, dpamehr

Berlin. Deutschland wird laut EU-Kommission im Rahmen eines EU-Umsiedlungsprogramms mehr als 10.000 Flüchtlinge aus Nordafrika und dem Nahen Osten aufnehmen. Von dpamehr

Istanbul. Kaum hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan für Juni vorgezogene Wahlen angekündigt, geht die Debatte um Wahlkampfauftritte in Deutschland wieder los. Politiker mehrerer Parteien warnten vor einem Wahlkampf türkischer Politiker in Von dpamehr

Karlsruhe/Hannover. Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet heute sein Urteil im Fall der jugendlichen IS-Sympathisantin Safia S.. Die Gymnasiastin hatte am 26. Februar 2016 in Hannover einen Polizisten bei einer Kontrolle im Hauptbahnhof niedergestochen und schwer Von dpamehr

Berlin. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine weitere Anhebung der Beiträge zur Pflegeversicherung angekündigt. „Wir werden in den nächsten Jahren die Beiträge nochmals erhöhen müssen“, sagte der CDU-Politiker am Mittwochabend in der ARD-Sendung Von dpamehr

Beirut. Der deutsch-syrische Islamist Mohammed Haidar Sammar ist nach kurdischen Angaben im Norden Syriens festgesetzt worden. Sammar soll der Hamburger Zelle um Mohammed Atta, einem der Attentäter vom 11. September 2001, eng verbunden gewesen sein. Zuletzt Von dpamehr

Berlin. Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann hat die jüngste Attacke auf zwei Kippa tragende junge Männer in Berlin scharf verurteilt. „Das Judentum gehört zu Deutschland. Wer das nicht akzeptiert, hat hier nichts verloren“, sagte der SPD-Politiker der Von dpamehr

Düsseldorf. Der britische Journalist Jeremy Cliffe ist wochenlang durch Deutschland gereist. Nun schwärmt er vom Land in der Mitte Europas als "cool Germany", dem es besser geht, als viele Deutsche es glauben. Wie er darauf kommt, erklärt er im Gespräch mit Von Markus Werningmehr

Berlin. Unter dem Eindruck des Diesel-Skandals und drohender Fahrverbote für Fahrzeuge mit hohem Schadstoffausstoß geht der Kauf von Diesel-Autos nach Angaben aus dem Bundesverkehrsministerium zurück. mehr

Gütersloh. Viele Deutsche bewerten Globalisierung und Freihandel zwar grundsätzlich positiv, wünschen sich aber dennoch mehr Schutz vor negativen Folgen. Das ergab eine Umfrage. mehr

Berlin. Ein junger Israeli wird in Berlin von einem arabischen Jugendlichen übel attackiert und beschimpft. Es ist offener Judenhass, der auf dem im Internet kursierenden Video zu sehen ist. Ein Einzelfall? Eher nicht. Antisemitische Übergriffe durch Von Michael Bröckermehr

Berlin. Parlamentsdebatten sollen spannender werden. Das haben sich die Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD vorgenommen. Nun soll die Geschäftsordnung des Bundestages dahingehend geändert werden, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre Minister häufiger mehr

Berlin. Der CSU-Generalsekretär gilt anders als seine Vorgänger nicht als Scharfmacher. Im Interview spricht er über Islam und Integration. Von K. Dunz, H. Möhle und E. Quadbeckmehr

Berlin. Zwei junge Juden sind in Berlin angegriffen und antisemitisch beleidigt worden. Einer der Täter, ein arabisch sprechender Mann, schlug mit einem Gürtel auf eines der Opfer ein, wie die Polizei mitteilte. Von Andreas Rabenstein, Sara Lemel und Julia Kilian, dpamehr

Potsdam. Die 2,3 Millionen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen sollen bis März 2020 im Schnitt insgesamt 7,5 Prozent mehr Geld bekommen. Von dpamehr

Berlin. Die neue Pkw-Maut wird einem Medienbericht zufolge erst Mitte 2020 eingeführt. Erst dann sei eine „realistische“ und „risikoarme“ Inbetriebnahme des Maut möglich, schreiben die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf Regierungskreise. Von dpamehr

Berlin. Die Rückkehr der Wölfe nach Deutschland beschäftigt heute den Umweltausschuss des Bundestags. Fachpolitiker und Experten beraten über Anträge von AfD, Linken, FDP und Grünen. Von dpamehr

Bad Schmiedeberg. Die ostdeutschen Ministerpräsidenten kommen heute in Bad Schmiedeberg in Sachsen-Anhalt zusammen. Zu dem Treffen der Regierungschefs aus Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin wird auch Kanzlerin Angela Von dpamehr

Berlin. Nach einer britisch-amerikanischen Warnung vor russischen Hacker-Angriffen hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Abwehrmaßnahmen gegen Cyber-Angreifer eingeleitet. Von dpamehr

Gießen. Gießen (dpa) Die AfD darf laut einem Urteil des Landgerichts Gießen als rechtsextremistisch bezeichnet werden. Diese Äußerung sei von der Meinungsfreiheit gedeckt, erläuterte ein Gerichtssprecher gestern die im März ergangene Entscheidung. Anlass des mehr

Berlin. Die Pkw-Maut verzögert sich offenbar weiter. Einem Zeitungsbericht zufolge soll sie wohl erst Mitte des Jahres 2020 eingeführt werden. mehr

Berlin. Die Wölfe feiern in Deutschland seit einigen Jahren ein Comeback. Damit gehen auch mehrere Probleme einher, zum Beispiel für Schäfer. Im Bundestag gibt es dazu unterschiedliche Ideen. Was man zu Thema Wolf wissen muss. mehr

Berlin. Die SPD-Fraktionschefin wird wohl die erste Frau an der Spitze der Partei sein. Ein Gespräch über neue Ideen, Gegenspieler und Syrien. Von Jan Drebes und Eva Quadbeck, Berlinmehr

Berlin. Ostdeutschland braucht über den bis 2019 laufenden Solidarpakt II hinaus nach den Worten von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) dringend weitere Strukturförderung. "In fast allen Daten und Parametern bilden die Steuereinnahmen mehr

Potsdam. Nach weiteren Beratungen in der Nacht steht bei den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst eine Entscheidung an. Die Gespräche zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften sollen am Morgen in Potsdam fortgesetzt werden. Von dpamehr

Berlin. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles weist "rote Linien" der Union zurück. Von Jan Drebes, Kristina Dunz und Eva Quadbeckmehr

Berlin. Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) will das umstrittene Unkrautgift Glyphosat für Privatleute weitgehend verbieten und die Anwendung in der Landwirtschaft einschränken. Von Teresa Dapp, dpamehr

Berlin. Beschäftigte sollen ab 1. Januar 2019 das Recht auf befristete Teilzeit bekommen. „Wir wollen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Teilzeit eine Brücke bauen zurück in Vollzeit-Beschäftigung“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) der Von dpamehr

Berlin. Immer mehr Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak verlassen Deutschland und verkaufen dann ihre deutschen Papiere. Nach „Spiegel“-Informationen warnt die Bundespolizei in einer vertraulichen Analyse vor einem florierenden Handel mit Identitäten im Netz. Von dpamehr

Luxemburg. Kirchliche Arbeitgeber dürfen nicht bei jeder Stelle von Bewerbern eine Religionszugehörigkeit fordern. Dies hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg am Dienstag zu einem Fall aus Deutschland entschieden. Von dpamehr

Karlsruhe. Die Bundesanwaltschaft hat in mehreren Bundesländern Wohnungen von Verdächtigen durchsuchen lassen, die eine rechtsterroristische Vereinigung gegründet haben sollen. Von dpamehr

Berlin. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) stellt heute in Berlin die Bilanz des Zolls für das vergangene Jahr vor. Dabei geht es um den Kampf gegen Geldwäsche, Schmuggel und Produktpiraterie. Von dpamehr

Berlin. Bundesverbraucherministerin Katarina Barley (SPD) will Nachbesserungen bei der Mietpreisbremse rasch auf den Weg bringen. Sie wolle noch vor der Sommerpause neue Regelungen vorlegen, sagte die Ministerin im ARD-„Morgenmagazin“. Von dpamehr

Karlsruhe. Wegen des Verdachts der Gründung einer rechtsterroristischen Vereinigung hat die Bundesanwaltschaft die Wohnungen von vier Beschuldigten durchsuchen lassen. Die Durchsuchungen fanden in Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Bremen statt. mehr

Düsseldorf. Die kirchlichen Arbeitgeber stehen vor einer großen Herausforderung. Bisher nimmt die Religion starken Einfluss auf die dortigen Arbeitsverhältnisse. Nach dem europäischen Urteil drängt die Frage: Ist das noch zeitgemäß? Von Henning Raschemehr

Berlin. Jagen, töten oder besser schützen? Der Umweltausschuss hört Experten dazu an. Von Kristina Dunzmehr

Exklusiv | Berlin. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Rückkehr in Vollzeit erleichtern. Von Eva Quadbeckmehr

Potsdam. Die wohl entscheidende Tarifrunde für den öffentlichen Dienst wird heute in Potsdam fortgesetzt. Bis Sonntagabend war in dem Tarifpoker für die 2,3 Millionen Beschäftigten von Bund und Kommunen eine grundsätzliche Annäherung ausgeblieben. Von Basil Wegener, dpamehr

Berlin. Arbeitslose Hartz-IV-Bezieher sind in den vergangenen Jahren im Schnitt immer länger ohne Job geblieben. So stieg die durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit bei Beziehern der Grundsicherung kontinuierlich an - von 555 Tagen im Jahr 2011 auf 650 Von dpamehr

Berlin. Die Bundesregierung will beim Ausstieg aus dem umstrittenen Unkrautgifts Glyphosat an einem Strang ziehen und hält Zulassungsbeschränkungen für glyphosathaltige Mittel für möglich. Von dpamehr

Berlin. Der Anteil an Frauen in Top-Posten der Bundesregierung ist im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode kaum gewachsen. Anfang 2014 waren rund 26 Prozent der Bundesminister, Staatsminister, Staatssekretäre und Abteilungsleiter Frauen - vier Jahre Von dpamehr

Berlin. Nach einer Umfrage-Delle in der Vorwoche haben sich die Umfragewerte der Kanzlerin und der Unionsparteien im aktuellen RTL/n-tv-„Trendbarometer“ wieder erholt. Von dpamehr

Potsdam. Potsdam (dpa) Die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst werden heute in Potsdam fortgesetzt. Vor allem ein von den Gewerkschaften geforderter Mindestbetrag von 200 Euro mehr Einkommen für die unteren Lohngruppen galt bislang als mehr

Berlin. Das Bundeskriminalamt stuft aktuell 760 Personen als Gefährder in Deutschland ein. Immerhin 80 extremistische Islamisten haben die Behörden seit dem vergangenen Jahr des Landes verwiesen. mehr

Bonn. Erst vor einem Monat ist Sigmar Gabriel aus dem Bundeskabinett ausgeschieden. Am Montag hat der Ex-Außenminister erneut einen großen Auftritt: als Gastdozent an der Uni Bonn. Es gibt Protest, es gibt Applaus - und am Ende auch Erleichterung. mehr

Bonn. Von den großen politischen Bühnen in die rheinische Provinz: Der ehemalige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat bei seiner ersten Vorlesung an der Uni Bonn eine gemeinsame europäische Syrien-Strategie angemahnt. mehr

Berlin. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat ihre Forderung nach einem schnellen Verbot des Unkrautvernichters Glyphosat erneuert. mehr

Berlin. Der Anteil an Frauen in Top-Posten der Bundesregierung ist im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode kaum gewachsen. mehr

Berlin. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die gesetzlichen Krankenkassen aufgefordert, angesichts milliardenschwerer Geldreserven die Mitgliedsbeiträge zu senken. Von dpamehr