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Experten kritisieren Gesetz zur Sperrung von Kinderporno-Seiten

Berlin. Der vom Kabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Sperrung von Kinderporno-Seiten im Internet stößt bei Fachleuten auf Kritik. Bei einer Anhörung des Bundestags-Wirtschaftsausschusses erhoben Experten datenschutzrechtliche Bedenken und stellten die Wirksamkeit der Regelung infrage

Berlin. Der vom Kabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Sperrung von Kinderporno-Seiten im Internet stößt bei Fachleuten auf Kritik. Bei einer Anhörung des Bundestags-Wirtschaftsausschusses erhoben Experten datenschutzrechtliche Bedenken und stellten die Wirksamkeit der Regelung infrage. "Der Gesetzentwurf lässt eine Gesamtstrategie zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet vermissen", sagte Medienrechtler Dieter Frey. Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) verteidigte den Entwurf. Die Zugangssperren seien ein zusätzlich erforderliches Instrument, weil eine Abschaltung der oft im Ausland erstellten Seiten nicht einfach sei. Die Neuregelung sieht vor, dass Websites mit Kinderpornos über die großen Internetanbieter nicht mehr aufgerufen werden können. afp