EU schickt Militär nach Mali
Luxemburg. Die Europäische Union will Mali mit Militärausbildern für den Kampf der einheimischen Streitkräfte gegen islamistische Extremisten im Norden des Landes rüsten. Die EU-Außenminister beschlossen gestern in Luxemburg die Entsendung von Militärausbildern nach Westafrika. "Es geht um afrikanische Führung
Luxemburg. Die Europäische Union will Mali mit Militärausbildern für den Kampf der einheimischen Streitkräfte gegen islamistische Extremisten im Norden des Landes rüsten. Die EU-Außenminister beschlossen gestern in Luxemburg die Entsendung von Militärausbildern nach Westafrika. "Es geht um afrikanische Führung. Es geht nicht darum, dass wir selbst mit Kampftruppen aktiv werden", sagte der deutsche Außenminister Guido Westerwelle. "Gerade weil wir Kampftruppen in der Region vermeiden wollen, ist es richtig, jetzt die afrikanischen Kräfte durch Ausbildungsmaßnahmen zu unterstützten."Bis zum 19. November soll die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton ein Einsatzkonzept vorlegen. Einzelheiten über die Stärke der Ausbildungsmission und die Teilnahme einzelner Staaten werden erst dann festgelegt. "Es liegt in unserem Interesse, an der Stabilisierung Malis mitzuwirken", sagte Westerwelle.
In Mali hatte Ende März eine Gruppe Soldaten den langjährigen Präsidenten Amadou Toumani Touré entmachtet. Danach gelang es Tuareg-Rebellen und mit ihnen verbündeten Islamisten, innerhalb weniger Tage weite Teile des Nordens unter ihre Kontrolle zu bringen. Anschließend vertrieben die Islamisten die Tuareg-Rebellen aus den meisten großen Städten und führten das islamische Recht der Scharia ein. Viele Gruppen sollen Verbindungen zum nordafrikanischen Ableger der Terrornetzwerks Al-Kaida (Aqmi) haben.
Nach Angaben der EU sind bisher etwa 450 000 Menschen vor der Unterdrückung durch die örtlichen Machthaber und aus Angst vor der islamischen Rechtsprechung (Scharia) geflohen.
Falls im Norden des Landes ein rechtsfreier Raum entstehe, würde das auch die Sicherheit in Europa beeinträchtigen, sagte Westerwelle. "Es kann nicht akzeptiert werden, dass in einem völlig rechts- und staatsfreien Raum, nämlich im Norden Malis, der Terrorismus einen sicheren Hafen findet und dass dort Terroristenschulen aufgebaut werden."
Als Vorbild nannten Diplomaten die Ausbildungsmission EUTM für Somalia, die seit Mai 2010 Soldaten der somalischen Armee in Uganda trainiert. Für EUTM sind nach Angaben der EU-Kommission derzeit 125 Experten im Einsatz, bis Jahresende sollen im Rahmen der Mission 2930 somalische Soldaten ausgebildet worden sein.
Ein Szenario für die Mali-Mission sieht EU-Diplomaten zufolge die Entsendung von 150 EU-Militärexperten vor, die über vier bis sechs Monaten malische Truppen trainieren.
Malis Regierung hatte bereits in Afrika, in der Europäischen Union und in den USA um Hilfe gebeten. Am vergangenen Freitag verabschiedete der UN-Sicherheitsrat einstimmig eine Resolution, die Unterstützung für eine afrikanische Friedenstruppe verspricht. Statt einer Schutztruppe im direkten Auftrag der Vereinten Nationen könnten die westafrikanische Staatengemeinschaft Ecowas oder die Afrikanische Union selbst ein Kontingent aufstellen. dpa/afp
