Edathys Aussagen stiften Unruhe in der Koalition
Berlin · Die CSU setzt den Koalitionspartner SPD in der Edathy-Affäre unter Druck und zielt dabei auf Fraktionschef Thomas Oppermann . Die Christsozialen warnten die Sozialdemokraten gestern in scharfem Ton davor, sich mit einem Bauernopfer aus der Verantwortung zu stehlen.
Die CSU ist nach wie vor zutiefst verbittert, weil ihr Bundesminister Hans-Peter Friedrich Anfang des Jahres über die Affäre gestolpert war. Aber auch Grüne und Linkspartei verlangen, dass gerade der SPD-Fraktionsvorsitzende Oppermann mehr zur Aufklärung der etwa ein Jahr zurückliegenden Ereignisse beiträgt. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel verbat sich derweil die Vorhaltungen aus den Reihen der CSU . "Ich kann Teile der Koalition nicht daran hindern, ihr SPD-Bashing fortzusetzen", meinte er nach Sitzungen der Parteispitze. Ob das für die Koalition aber klug sei, werde sich zeigen.
Die Spekulation, der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann sei in der Affäre ein "Bauernopfer", um prominente Sozialdemokraten zu schützen, nannte Gabriel "absurd". Edathy hatte Hartmann als angeblichen Informanten enthüllt, der ihn vor drohenden BKA-Ermittlungen im Zusammenhang mit Kinderpornografie gewarnt haben soll. Hartmann bestreitet dies. Er habe in Gesprächen mit Edathy nicht auf BKA-Informationen zurückgegriffen. Offen blieb aber, ob er nicht Wissen zum Ermittlungsverfahren aus anderer Quelle, etwa in der SPD , erhielt.
