Edathy-Ausschuss nimmt Fahrt auf

Berlin · Der Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre muss ein großes Puzzle lösen. Nach einem Treffen heute sollen Ende September die Experten-Anhörungen beginnen. Auch ein Bundestags-Kollege von Edathy soll aussagen.

Sebastian Edathy ist nach wie vor abgetaucht. Auch die Mitglieder des Untersuchungsausschusses haben keinen Kontakt zu dem Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten. Noch ist Edathy, der des Besitzes von Kinderpornografie verdächtigt wird, nicht als Zeuge geladen. Der Skandal soll chronologisch aufgearbeitet werden, daher können bis zu einem möglichen Auftritt des 45-Jährigen noch Monate vergehen. Ins Visier des Ausschusses gerät nun aber auch ein anderer SPD-Abgeordneter: Ex-Innenpolitiker Michael Hartmann soll aussagen.

Hartmann hatte den SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann Ende November 2013 darauf angesprochen, dass sich sein Kollege in einem schlechten gesundheitlichen Zustand befände. Damals soll der Kinderporno-Verdacht gegen Edathy schon bekannt gewesen sein. Oppermann bat Hartmann daraufhin, sich um Edathy zu kümmern. Im Juli dieses Jahres musste Hartmann dann selbst wegen Missbrauchs der Droge Crystal Meth zurückgetreten. Der Obmann der Union, Armin Schuster, betonte gestern: "Wir sehen keine Verquickung zu den Problemen von Herrn Hartmann." Aber man wolle wissen, ob sich Edathy ihm gegenüber "vielleicht offenbart" habe. Auch sei interessant, was Hartmann über den Gesundheitszustand seines Kollegen gewusst habe.

"Die Kombination Edathy/Hartmann" (Schuster) ist aber nur ein kleiner Teil des Puzzles, das der Ausschuss ab heute Schritt für Schritt zusammensetzen will. Edathys Name war im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen einen kanadischen Kinderporno-Händler aufgetaucht. Die Affäre führte zum Rücktritt des damaligen Landwirtschaftministers Hans-Peter Friedrich (CSU ), der als Innenminister der SPD-Spitze einen Tipp gegeben hatte. Auch Oppermann geriet wegen eines dubiosen Anrufs bei BKA-Chef Jörg Ziercke unter Druck. Hinzu kommen ungeklärte Fragen: bezüglich der Rolle des Bundeskriminalamtes, das lange von dem Verdacht wusste, ohne zu handeln; oder im Hinblick auf die Staatsanwaltschaft Hannover, die bei den Ermittlungen keine gute Figur abgab. Unklar ist auch, ob der Betroffene einen Tipp bekam.

250 Aktenordner wurden dem Ausschuss inzwischen von Ermittlungsbehörden zugeleitet. Starten will das Gremium am 24. September mit einer Expertenanhörung zur strafrechtlichen Dimension der Kinderpornografie und der polizeilichen Praxis bei den Ermittlungen. Man wolle zunächst ein Verständnis dafür bekommen, so die Ausschussvorsitzende Eva Högl (SPD ), wie "die Ermittlungsverfahren laufen". Am Ende der Arbeit sollen auch Verbesserungen für den Schutz von Kindern stehen.

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