Datenbank des BND für US-Geheimdienst wird nicht gelöscht

Berlin · Die im Zusammenhang mit der NSA/BND-Affäre deaktivierte Datenbank im bayerischen Bad Aibling mit Suchbegriffen der Amerikaner soll nicht gelöscht werden. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ist diese von den BND-eigenen Aktivitäten getrennte Datenbank seit Beginn der Woche inaktiv geschaltet.

Eine Überwachung der Internetkommunikation via Satellit in Krisengebieten für die NSA nach dem von den USA eingespeisten Profil finde dort gegenwärtig nicht statt, hieß es weiter. Die Überwachung mit eigenen deutschen Suchbegriffen werde dagegen uneingeschränkt fortgesetzt, hieß es. Dies gelte auch für das Abhören von Telefongesprächen und die Fax-Überwachung im Auftrag der NSA in der bayerischen BND-Abhörstation.

Die NSA hatte ihre Zusammenarbeit mit dem BND in Bad Aibling als Konsequenz auf deutsche Forderungen eingeschränkt.

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