Spahn fordert von Pegida-Kritikern mehr Gelassenheit

Saarbrücken/Berlin · CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat mehr Gelassenheit von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und anderen Kritikern der Pegida-Bewegung gefordert. Spahn sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag): "Wer verbal Öl ins Feuer gießt und Tausende Menschen pauschal beschimpft, vergrößert den Frust."Das trage nicht dazu bei, "dass Politiker und Bürger wieder mehr miteinander sprechen".

Angesichts von Wahlbeteiligungen bei Landtagswahlen unter 50 Prozent müsse das aber das Ziel sein. Spahn ergänzte: "Bei den Occupy-Demos in Frankfurt, bei denen nicht weniger umstürzlerische Parolen skandiert wurden, haben alle deutlich professioneller reagiert."

Mit Blick auf das Demonstrationsverbot in Dresden sagte Spahn, wenn eine konkrete Bedrohung vorliege, handle die Polizei richtig. "Das darf aber nicht zum Dauerzustand werden." Sollte Pegida wieder demonstrieren wollen, "muss das möglich sein".

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