China Xi muss die Partei vereinen
Der Parteikongress in Peking mag wie ein leeres Ritual wirken: Den Delegierten ist im Grunde nur Zustimmung zu den Anträgen der Führung erlaubt. Tatsächlich handelt es sich um ein wichtiges Ereignis zur Meinungsbildung in der weltgrößten politischen Organisation. Es ist für Xi Jinping daher enorm wichtig, die Partei hinter sich zu vereinen.
Xi hat sich diese Aufgabe selbst erschwert: Er bekämpft energisch die Korruption im Inneren. Das kommt schlecht an. Doch der Parteichef ist überzeugt, dass die Kommunisten nur eine Überlebenschance haben, wenn sie grundsätzlich glaubwürdig sind. Er ist außerdem davon überzeugt, dass die Partei ohne eine strenge Linie auseinanderfällt. Vermutlich stimmt das – doch die Menschenrechte bleiben auf der Strecke.
