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Rhetorik-Arena „House of Commons“
Das Kartenhaus an der Themse

Haushaltsdebatte im House of Commons. Weil es für gut ein Drittel der Abgeordneten keine Sitzplätze gibt, herrscht bei wichtigen Sitzungen heilloses Gedränge. Und die meisten Aufnahmen aus dem Hohen Haus sind (wie diese hier) leicht unscharf. Sie stammen von den fest montierten TV-Kameras – ansonsten ist Fotografieren und Filmen im Saal strikt verboten.
Haushaltsdebatte im House of Commons. Weil es für gut ein Drittel der Abgeordneten keine Sitzplätze gibt, herrscht bei wichtigen Sitzungen heilloses Gedränge. Und die meisten Aufnahmen aus dem Hohen Haus sind (wie diese hier) leicht unscharf. Sie stammen von den fest montierten TV-Kameras – ansonsten ist Fotografieren und Filmen im Saal strikt verboten. FOTO: dpa
Die Lust der britischen Politik an der Intrige ist legendär. Ihre Bühne steht in Westminster. Von Matthias Beermann

Alles an diesem Ort ist wie gemacht für den Kampf. Das House of Commons, der Sitzungssaal des britischen Unterhauses im Londoner Westminster-Palast, ist eine Arena. Hier wird nicht palavert, hier wird gefochten, wenn auch nur mit Worten. Meistens jedenfalls.


In der Mitte des engen Raums, in dem nur 427 der insgesamt 650 Abgeordneten einen Sitzplatz finden, steht ein massiver Holztisch, an dessen Kopfende der Speaker thront, der Parlamentspräsident. Links und rechts davon klettern mit grünem Leder bezogene Bankreihen treppenartig nach oben. Rechts vom Speaker sitzt die Regierungsmehrheit, links von ihm die Opposition. Wie zwei Armeen, die sich gegenüberstehen. Vor den ersten Bankreihen befindet sich auf dem Teppich jeweils eine handbreite rote Linie, deren Überschreiten den Abgeordneten untersagt ist. Der Sicherheitsabstand dazwischen bemisst zwei Degenlängen – man ahnt schon, warum.

Nun, es steht nicht zu befürchten, dass die hitzige Debatte über den Brexit in dieser Woche wie in vergangenen Jahrhunderten in einem blutigen Waffengang endet. Aber das Unterhaus in London hat sich eine virile Debattenkultur bewahrt, neben der sich die Redebeiträge im Deutschen Bundestag ausnehmen wie zaghaftes Gesäusel. Und dabei gehen den ehrenwerten Abgeordneten auch schon mal so richtig die Gäule durch. So wie dem Tory-Politiker Michael Heseltine, der 1976 während einer Debatte über die Verstaatlichung der Werftindustrie, völlig ausrastete. Provoziert von den hämischen Schmähgesängen linker Labour-Abgeordneter, ergriff Heseltine den während der Sitzungen am Kopfende der Speaker-Tafel abgelegten zeremoniellen Streitkolben, um die Waffe zornig in Richtung des politischen Gegners zu schwingen. Das trug ihm einen scharfen Ordnungsruf des Speakers ein sowie den Spitznamen „Tarzan“, den Heseltine seither freilich trägt wie einen Ehrentitel.



Eigentlich sollte die strikte Etikette des ehrwürdigen Hauses direkte Konfrontationen ja unterbinden. Direkt angesprochen werden darf nur der die Sitzung leitende Speaker, auf andere Abgeordnete darf der Redner nur in der dritten Person Bezug nehmen. „My right honourable friend“ – mein ehrenwerter Freund -, gefolgt vom Wahlkreis des Angesprochenen, ist die Anrede der Wahl. Doch man sollte nicht glauben, dass die gestelzten Höflichkeiten irgendjemanden am Austausch ausgesuchter Beleidigungen hindern würden. Aber selbst auf derbe Attacken dürfen die Abgeordneten nicht mit Beifall oder gar Zwischenrufen reagieren. Erlaubt sind nur ein zustimmenden „Hear, hear“ (hört, hört) oder „aye“ (ja) und bei Ablehnung „no“ (nein).

Es ist also viel von Ehrenhaftigkeit und Freundschaft die Rede in diesem Saal, aber Insider beschreiben Westminster eher als Ort der Missgunst und gepflegten Intrige. Politische Winkelzüge sind auch deswegen so verlockend, weil im House of Commons eine ausgeprägte Hackordnung herrscht, die dem Neid zuträglich ist. Es gibt die Stars, die sitzen auf beiden Seiten in der ersten Reihe, rechts die Regierung mit ihren Ministern, links die Opposition mit ihrem Schattenkabinett. Die Oratoren beider Lager treten an den Tisch und bemühen sich darum, bei ihren Ausführungen möglichst lässig an einer der beiden Dokumententruhen aus neuseeländischem Holz zu lehnen, die als Pult dienen. Dahinter jedoch erstreckt sich auf grünem Leder das graue politische Biotop der Hinterbänkler.

Ihnen ist es zwar – nach gnädiger Aufforderung durch den Speaker – erlaubt, sich in die laufenden Debatten einzuschalten. Aber es ist schwer, sich auf den hinteren Bänken zu profilieren. Die ungeschriebenen Regeln des Hohen Hauses verbieten es den Angehörigen des Fußvolks, ein Redemanuskript zu verwenden. Wenn ein Novize es dennoch wagt, mehr als einen Spickzettel hervorzuziehen, wird er von den Traditionalisten unbarmherzig mit lauten Rufen „Reading! Reading!“ verpetzt.

Die Existenz auf den engen Hinterbänken des Unterhauses ist also kein Zuckerschlecken. Hinterbänkler sind in Wirklichkeit nur Statisten, die gefälligst nach dem Willen der Parteiführung abzustimmen haben. Nur wenn es dann einmal eng wird, wenn wie jetzt im Ringen um den Brexit jede Stimme politisches Gold wert ist, dann schlägt die Stunde der Hinterbänkler. Und einige versuchen, daraus Profit zu schlagen.

Es ist freilich ein Spiel mit hohem Risiko. Denn Abweichler in den eigenen Reihen, vor denen sich jetzt auch Premierministerin Theresa May bei der Brexit-Abstimmung fürchten muss, werden gewöhnlich ziemlich rigoros auf Linie gebracht. Das ist die Aufgabe der „Whips“ (Einpeitscher), an deren rabiater Vorgehensweise gemessen sich deutsche Fraktionschefs ausnehmen wie brave Chorknaben. Wer nicht spurt, der wird kurzerhand in langweilige Ausschusssitzungen verbannt oder bei den nächsten Wahlen von seiner Partei einfach nicht mehr aufgestellt.

Über die skrupellosen Methoden der Whips kursieren in den Gängen von Westminster viele Gerüchte. So sollen widerspenstige Abgeordnete vor der entscheidenden Abstimmung über den Maastricht-Vertrag 1992 sogar mit der Drohung gefügig gemacht worden sein, man werde kompromittierende Informationen über sie an die Öffentlichkeit spielen.

Meist aber, so bekennt Gavon Williamson, der bis zu seiner Ernennung zum Verteidigungsminister Ende 2017 Chief Whip der Tories im Unterhaus war, funktioniere das mit dem Zuckerbrot besser als mit der Peitsche: „Es ist schon verrückt, was man auf diesem Weg alles erreichen kann.“ Doch Williamson konnte auch anders. So pflegte er zur Einstimmung renitenter Parteifreunde eine Tarantel auf seinem Schreibtisch zu halten, die er „Kronos“ getauft hatte – nach dem griechischen Titanen, der seine Kinder verschlang.

Der Job als Whip sei eben eine Drecksarbeit, sagt Michael Dobbs, der es wissen muss. Jahrzehntelang war der Tory-Politiker Dobbs, der heute als Lord im britischen Oberhaus sitzt, als Strippenzieher im Londoner Politbetrieb unterwegs. Der „Guardian“ nannte ihn 1987 „Westminsters Auftragskiller“. Politik sei wie das Leben, erklärt Dobbs, der auf Grundlage seiner Erfahrungen in den Kulissen der Macht die Romanvorlage für den vor Zynismus triefenden Politthriller „House of Cards“ schrieb: „Man muss Leute versetzen, den einen oder anderen feuern, manchmal auch gute Freunde“.

Die Drecksarbeit in diesen Tagen muss Julian Smith erledigen. Im Auftrag der Premierministerin soll der Chief Whip der Tories so viele Abgeordnete wie möglich dazu bewegen, für den von der Regierung ausgehandelten Brexit-Vertrag zu stimmen. Und das über die Parteigrenzen hinweg, denn in den Reihen der regierenden Konservativen gibt es einfach zu viele Gegner des Abkommens. Es geht also um jene, die möglicherweise noch schwanken. Und um jene, die man vielleicht unter Druck setzen oder mit irgendeiner Vergünstigung locken kann.

Zahlreiche Abgeordnete von Tories und Labour wurden bereits in „privaten Zusammenkünften“ intensiv beknetet, einige wurden sogar zum Abendessen in die Downing Street 10 eingeladen, den Sitz der Premierministerin. Aber die Angelegenheit lässt sich diesmal ausgesprochen zäh an. Einige der Umworbenen prahlten sogar in der Presse damit, wie viele Einladungen zum politischen Beichtgespräch sie schon standhaft ausgeschlagen hätten.

Mit so etwas muss Jacob Rees-Moog gar nicht erst kokettieren. Der elegant näselnde Eton-Absolvent, der in seinen maßgeschneiderten Zweireihern mit den goldenen Manschettenknöpfen wirkt wie die fleischgewordene Karikatur des englischen Upperclass-Snobs, führt die interne Fronde der Konservativen gegen Mays Brexit-Kurs an. Es ist ein offenes Geheimnis, dass der distinguierte Gentleman seine Parteichefin am liebsten zum Teufel jagen würde. Aber so formuliert man das im Unterhaus natürlich nicht. Vielmehr stand Rees-Moog Mitte November im Parlament auf und fragte sich an seine „ehrenwerte Freundin“  gewandt, ob er nicht einen Brief schreiben solle. Und zwar an seinen ebenfalls höchst ehrenwerten Freund, den Abgeordneten von Altrincham and Sale. Der sammelt traditionell die Misstrauensvoten gegen die eigene Regierung ein.

Wenn mindestens 48 blaue Briefe bei ihm eingehen, muss sich die Regierungschefin einer Kampfabstimmung stellen. Doch so weit wird es vielleicht gar nicht kommen, denn wenn May mit ihrem Brexit-Vertrag im Unterhaus scheitert, dürfte die Opposition den Tory-Frondeuren die Mühe abnehmen. Die mögliche Folge wären vorgezogene Neuwahlen, und im Kartenhaus an der Themse würde das Blatt neu gemischt. Das politische Ränkespiel aber, so viel ist sicher, ginge munter weiter. Auf der Insel bricht man nicht gerne mit alten Traditionen.