| 06:30 Uhr

Ende eines parteiinternen Machtkampfes
Australiens Premier Turnbull tritt zurück - Morrison übernimmt

Der bisherige Premier Malcolm Turnbull und sein Nachfolger Scott Morrison (v.l.) vor wenigen Tagen bei einer Pressekonferenz.
Der bisherige Premier Malcolm Turnbull und sein Nachfolger Scott Morrison (v.l.) vor wenigen Tagen bei einer Pressekonferenz. FOTO: AFP / MARK GRAHAM
Seit Tagen hat sich Australiens Regierungschef gegen ein vorzeitiges Ende seiner Amtszeit gestemmt. Am Ende muss Malcolm Turnbull den parteiinternen Machtkampf verloren geben. Sein Nachfolger wird Scott Morrison.

Australiens Premierminister Malcolm Turnbull tritt nach einer Revolte innerhalb seiner eigenen Partei zurück. Der 63-Jährige gibt den Parteivorsitz der Liberalen und damit auch das Amt des Regierungschefs auf. Nachfolger wird Scott Morrison. Der bisherige Schatzmeister der konservativen Liberalen setzte sich am Freitag in einem parteiinternen Votum gegen Ex-Innenminister Peter Dutton mit 45 zu 40 Stimmen durch, wie Partei-Generalsekretärin Nola Marino sagte. Damit hat seit 2007 kein australischer Premierminister mehr eine volle Amtszeit durchgehalten.


Turnbull hatte Australien seit September 2015 regiert. Angesichts schlechter Umfragewerte und einer verlorenen Nachwahl büßte der als gemäßigt geltende Politiker intern immer mehr an Rückhalt ein. Den entscheidenden Schlag versetzten ihm am Donnerstag drei prominente Minister, die gemeinsam ihren Abschied aus dem Kabinett bekanntgaben. Damit hatte Turnbull in seiner Fraktion offenbar keine Mehrheit mehr.

Die besten Chancen, neuer Regierungschef zu werden, waren im Vorfeld dem bisherigen Innenminister Peter Dutton eingeräumt worden. Am Dienstag hatte Turnbull gegen seinen parteiinternen Gegenspieler eine Kampfabstimmung noch gewonnen. Der Sieg fiel aber zu knapp aus, um die Revolte beenden zu können.



Dutton forderte eine zweite Abstimmung. Turnbull erklärte daraufhin er werde aus der Politik ausscheiden, sollte seine Partei ihn nicht länger unterstützen. Kurz vor dem Votum vom Freitag gab Turnbull bekannt, er habe eine Petition erhalten, aus der hervorgehe, dass die Mehrheit der Partei nicht mehr hinter ihm stehe.

Das Rennen um das Amt des Parteivorsitzenden und Regierungschefs gewann mit dem 50-Jährigen Morrison letztlich ein Politiker, der im gemäßigten Flügel der Partei verortet wird. Dutton wäre der Mann des konservativen Flügels gewesen und gilt als Gesicht von Australiens harter Linie gegenüber Flüchtlingen und anderen unwillkommenen Einwanderern. Letztlich konnte er seinen Machtanspruch aber ebenso wenig durchsetzen wie Außenministerin Julie Bishop (62).

Morrison gilt als Verbündeter Turnbulls. Dass er sich in der Abstimmung am Freitag durchsetzte, ist ein Schlag für Dutton.

Die Liberalen regieren zusammen mit der Nationalen Partei. Das Bündnis hat nur eine Stimme Mehrheit. In allen Umfragen liegt derzeit die Labor-Opposition vorn. Spätestens im Mai 2019 muss gewählt werden.

(das/dpa/AFP)