Assad erteilt schneller politischer Lösung für Syrien eine Absage
Damaskus · Syriens Machthaber Baschar al-Assad hat einer schnellen politischen Lösung für den blutigen Konflikt im Land eine Absage erteilt. Während die internationale Gemeinschaft innerhalb von sechs Monaten eine Übergangsregierung bilden will, sagte Assad am Mittwochabend in einem Interview mit dem italienischen TV-Sender Rai-1: "Nichts wird beginnen, bevor der Terrorismus nicht besiegt ist."Derweil gibt es weiter Differenzen zwischen den USA und Russland über das Schicksal Assads.
US-Präsident Barack Obama sieht für Syrien keine Zukunft mit ihm an der Macht, wie er gestern in Manila sagte. Russland bekräftigte dagegen seine Unterstützung für Assad. Ohne ihn werde es keinen Frieden geben, sagte Außenminister Sergej Lawrow in Moskau. Russland legte zudem überraschend eine UN-Resolution gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vor. Das Papier sei für jeden annehmbar, sagte Moskaus UN-Botschafter Witali Tschurkin. Kern des Entwurfs ist eine Zusammenarbeit mit dem Assad-Regime. Russland ist neben Iran Syriens wichtigster Verbündeter.
Indes hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einen deutschen Syrien-Einsatz zur Unterstützung Frankreichs nicht völlig ausgeschlossen. "Wenn dieser politische Prozess (. . .) in eine UN-Resolution münden sollte, dann wird Deutschland seinen Beitrag leisten", sagte sie nach einem Treffen mit ihrer italienischen Kollegin Roberta Pinotti gestern in Rom.
