Amerikas letzte Hoffnung ruht auf zwei alten Hasen

Washington · Die Zeit drängt immer mehr. Aber in Washington geht das Tauziehen um Haushalt und Schulden weiter. Jetzt wollen zwei alte Hasen im US-Senat eine Lösung finden – schnell.

Im Streit um das US-Schuldenlimit ist vor dem Stichtag an diesem Donnerstag noch keine Lösung in Sicht. Nachdem Gespräche zwischen Präsident Barack Obama und dem führenden Republikaner im Abgeordnetenhaus, John Boehner, zu keinem Durchbruch geführt hatten, ruhen die Hoffnungen jetzt auf dem Senat. Die Spitzenvertreter der Republikaner und Demokraten, Mitch McConnell und Harry Reid, nahmen Beratungen über eine Lösung auf. Allerdings galt es als unwahrscheinlich, dass sich zumindest eine Rahmenübereinkunft vor der Öffnung der US-Börse abzeichnen würde. In dem Streit geht es neben der Anhebung der Schuldenobergrenze bis zum 17. Oktober auch um einen raschen Übergangsetat, damit der schon fast zwei Wochen herrschende teilweise Verwaltungsstillstand in den USA beendet werden kann. Eine Lösung wird zunehmend kompliziert, weil jetzt die Themen Einsparungen bei den Sozialprogrammen und Steuererhöhungen für die Reicheren in die Gespräche hineinspielen. In beiden Punkten stehen sich Republikaner und Demokraten bisher unversöhnlich gegenüber.

Außerdem hat Obama am Wochenende noch einmal klargemacht, dass er keine Übergangslösungen akzeptieren werde. Er warnte in seiner wöchentlichen Rundfunkansprache vor einer Neuauflage des Streits inmitten des für die Wirtschaft wichtigen Weihnachtsgeschäfts. "Es wäre nicht klug, die Schuldengrenze - wie es manche vorschlagen - nur für ein paar Monate anzuheben und mitten in der Einkaufssaison vor den Feiertagen mit der ersten selbst herbeigeführten Zahlungsunfähigkeit zu flirten, die es jemals gegeben hat."

Reid und McConnell kamen erstmals am Samstag zusammen. "Ich hoffe, dass unsere Gespräche etwas Trost für die amerikanische Bevölkerung und für die Welt sind", sagte der Demokrat. Die beiden sind alte Polit-Hasen. Sie haben es trotz Gegensätzen wiederholt geschafft, Kompromisse auszuarbeiten. Sollte dies wieder gelingen, müsste die Abgeordnetenkammer dem Kompromiss zustimmen. Das könnte frühestens Montagabend sein. Einigen sich die Parteien nicht, könnten die USA laut Expertenrechnungen nach dem 17. Oktober noch etwa zwei Wochen lang ihre Rechnungen bezahlen. Dann wären sie zahlungsunfähig.

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