136 Milliarden Plus bis 2014 möglich
Berlin. Die Kassenwarte von Bund, Ländern und Gemeinden schauen ab heute gebannt nach Fulda: In der osthessischen Stadt kommt der Arbeitskreis Steuerschätzung zusammen, um über die Einnahmeentwicklung der nächsten Jahre zu beraten. Dank des starken Wirtschaftswachstums kann der Staat bis 2014 auf Mehreinnahmen von gut 136 Milliarden Euro gegenüber früheren Steuerschätzungen hoffen
Berlin. Die Kassenwarte von Bund, Ländern und Gemeinden schauen ab heute gebannt nach Fulda: In der osthessischen Stadt kommt der Arbeitskreis Steuerschätzung zusammen, um über die Einnahmeentwicklung der nächsten Jahre zu beraten. Dank des starken Wirtschaftswachstums kann der Staat bis 2014 auf Mehreinnahmen von gut 136 Milliarden Euro gegenüber früheren Steuerschätzungen hoffen. Das endgültige Ergebnis der Beratungen von Bund, Ländern, Kommunalverbänden, Statistikern und Konjunkturexperten wird übermorgen verkündet.Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU, Foto: dpa) hat angesichts der prognostizierten deutlichen Steuermehreinnahmen Erwartungen an neue Ausgabenprogramme oder Steuerentlastungen bereits gedämpft. Ein Großteil der möglichen Zusatz-Milliarden für den Bund sei verplant. Zudem müssten zusätzliche Etat-Risiken und Kosten abgedeckt werden.
Nach einer Schätzvorlage des Bundes könnten von dem möglichen 136-Milliarden-Steuerplus in den Staatskassen gut 69 Milliarden auf den Bund entfallen, fast 47 Milliarden auf die Länder sowie gut 20 Milliarden Euro auf die Gemeinden. Im Vergleich zur letzten Novemberschätzung, die bis zum Jahr 2012 reichte, gehen die Experten des Bundes für dieses Jahr von möglichen Mehreinnahmen von 18,8 Milliarden und für das nächste Jahr von gut 21 Milliarden Euro aus. 2013 können sich Bund, Länder und Gemeinden 2013 auf zusätzliche Einnahmen gegenüber der vorangegangenen Mai-Prognose von 47,4 Milliarden Euro einstellen. 2014 könnte das Plus fast 50 Milliarden Euro betragen. Für 2015 wird das erste Mal geschätzt. Dann rechnet der Bund in seiner Schätzvorlage mit einem Rekordaufkommen für den Gesamtstaat von 655 Milliarden Euro gegenüber 556,2 Milliarden Euro im laufenden Jahr. Das Niveau aus dem Vorkrisenjahr 2008 (561 Milliarden) könnte im Jahr 2012 mit rund 584 Milliarden Euro wieder übertroffen werden.
Die Vorlage des Bundes wird in Fulda mit Daten der anderen Experten des Arbeitskreises Steuerschätzung abgeglichen. Änderungen sind noch möglich, die Größenordnung steht aber fest. dpa
