„Smart Cities“-Bewerbung soll Digitalisierung voranbringen Zweibrücken will smarter werden
Zweibrücken · Stadtrat beschließt einstimmig Bewerbung um Teilnahme am Bundes-Projekt „Smart Cities“. Zwei Bevölkerungsgruppen sollen davon besonders profitieren.
Mal schnell ins Rathaus gehen, um eine Verwaltungsangelegenheit zu erledigen? Gehen? Das klingt für gehbehinderte Bürger wie Hohn in den Ohren. Auch – und besonders – für sie ist deshalb die von Zweibrücken angestrebte Teilnahme am bundesweiten Modellprojekt „Smart Cities“ gedacht: In der von Oberbürgermeister Marold Wosnitza (SPD) unterzeichneten Sitzungsvorlage heißt es zu der Bewerbung: „Das höchste Ziel ist es, die Teilhabe und den Zugang zur Digitalisierung und Services auch Personen mit Bewegungseinschränkungen zu ermöglichen.“
Die Bewerbung beim „Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat“ hat der Stadtrat in seiner April-Sitzung einstimmig beschlossen. Kurios: Der Beschluss wurde bereits einen Monat, bevor er getroffen wurde, vollzogen – denn sonst hätte die Stadt den Bewerbungsschluss Mitte März verpasst.
Wosnitza sprach in der Sitzung von fünf Bereichen, in denen Zweibrücken bei einem Erfolg der „Smart City“-Bewerbung schneller und besser vorankommen könne. Neben dem eingangs erwähnte „Online-Zugangspunkt“ für Bürger in die Verwaltung. Schon kurz nach Amtsantritt im Januar 2019 hatte Wosnitza in seiner ersten Neujahrsrede eine Digitalisierung der Verwaltung angekündigt – und erinnerte nun daran, dass er dies als „Behörden-Amazon“ beschrieben hatte. Wosnitza nannte nun ein konkretes Beispiel: „Dann kann man die Hundesteuer von der Couch aus bezahlen.“
Bis 2022 solle eine „barriefreie, intuitive Plattform, ein Angebot für alles“ geschaffen werden, „vor allem für Senioren und Menschen mit Bewegungseinschränkungen“. Erste Verbesserungen des städtischen Internetauftritt gebe es schon.
Auch zwei weitere von Wosnitza genannten Bereiche sind unabhängig von der „Smart City“-Bewerbung schon in Arbeit und sollen dadurch weiteren Schwung gewinnen: Breitbandausbau (für schnelleres Internet, hierfür seien schon fünf Millionen Euro für die nächsten Jahre bewilligt) sowie die Digitalisierung von Schulen. Den Bereich „interne Verwaltung“ dagegen „haben wir noch vor uns“, sagte Wosnitza. Bereich Nummer fünf läuft unter der Überschrift „digitales Leben“, hier gebe es in Zweibrücken bislang erst wenige kleinere Projekte wie WLan-Hotspots oder „digitale Nachbarn“ (wo Ixheimer Senioren als Hilfe gegen Vereinsamung den Amazon-Sprachcomputer „Alexa“ bekommen haben).
Bei aller Digitalisierung soll es aber auch eine körperliche „Anlaufstelle“ geben, so Wosnitza: ein „Smart City Lab“. Die Laufzeit des Projekts betrage mindestens fünf Jahre. „Besonders schön“ für die klammen Stadt-Finanzen sei, dass – anders als bei vielen anderen Projektförderungen – auch Arbeitsleistung vorhandener städtischer Mitarbeiter angerechnet werden könnten. Der erforderliche Eigenanteil von zehn Prozent der Projekt-Gesamtausgaben sei deshalb für Zweibrücken sehr gut stemmbar.
Aus dem Stadtrat gab es nur zwei Wortmeldungen zu der „Smart Cities“-Bewerbung. Walter Rimbrecht (SPD) betonte: „Ich begrüße das sehr.“ Und auch AfD-Fraktionschef Harald Benoit sagte: „Wir sind voll dafür – vor allem für ältere Mitbürger ist das eine feine Sache.“
Was konkret alles gemacht wird, wird im Falle einer erfolgreichen Bewerbung ein Jahr ausgearbeitet – nicht allein in Amtsstuben, sondern soll laut Verwaltungsvorlage „gemeinsam mit der örtlichen Öffentlichkeit in partizipativen Verfahren diskutiert und gestaltet werden“. Danach folgt die vierjährige Umsetzungsphase.
